Brandenburg: Abschiebehaft – Schröter für Eisenhüttenstadt

(24.11.2017) Nach Zwangsschließung plant Innenminister Umbau – und prüft Zwischenlösung mit Sachsen. Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) hält langfristig an einer eigenen Abschiebehaft im Land – konkret am bisherigen Standort in Eisenhüttenstadt – fest. Das geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine PNN-Anfrage hervor. Weil das bisherige Haftgebäude in Eisenhüttenstadt wegen gravierender Mängel geschlossen werden musste, erwägt Schröter jedoch zwischenzeitlich eine Zusammenarbeit mit Sachsen.

(Link PNN)

Schriftliche Anfrage im Landtag Bayern zu Abschiebehaft

Im Februar 2017 wurde eine schriftliche Anfrage von MdL Christine Kamm (Grüne) zu Abschiebehaft im Bayerischen Landtag beantwortet. Darin tauchen erstmals Pläne zu einem kombinierten Abschiebegefängniss in Passau auf.

Weiterhin finden sich andere Fragen zu Ausreisezentren, der geplanten Abschiebehaftanstalt Erding und Eichstätt sowie dem Ende der Abschiebehaft in der JVA Mühldorf am Inn, deren Antworten wenig Erkenntnisse liefern.

(Link)

Selbstmord in Abschiebehaft Hamburg 2010

Bericht in der Hamburger Morgenpost – „JVA HAHNÖFERSAND Wieder Selbstmord von Abschiebehäftling in Hamburg“ über den Suizid einer 34-jährigen Indonesierin. Sie verbrachte wegen „Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz“ in U-HAft genommen und wurde 2 Wochen später „vorsorglich“ in Abschiebehaft genommen.

O-Ton der damaligen CDU-Fraktion Hamburg: „So notwendig verbindliche Maßnahmen in der Abschiebung sind, so wenig ist es akzeptabel, dass Menschen nur noch den Ausweg des Selbstmordes sehen.“ (16.04.2010)