Aktionstag am Sa. 5. Okt. 2019 in Pforzheim

Samstag, 5.10.2019, von 11-18 Uhr

| Flyer | Plakat | Link |

In Pforzheim sind unschuldige Menschen im Gefängnis. Sie hatten nicht die richtigen Papiere, sie hatten ihr Recht auf Bewegungsfreiheit und Freizügigkeit in Anspruch genommen. Allein deshalb sind sie in Haft, teilweise monatelang. Gefangene, die nicht bereitwillig alles unterschreiben, protestieren oder auch nur ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrnehmen, werden mit Isolationshaft innerhalb des Gefängnisses bestraft. Dafür gibt es gesonderte Zellen.

Die Isolierten haben keinen Kontakt mit anderen Gefangenen. Sie müssen Anstaltskleidung tragen, dürfen weder duschen noch die Wäsche wechseln. Während der Isolation bekommen sie nichts, um die Zeit zu verkürzen, Kein Buch, keine Zeitschriften, keine Gebetskette, kein Radio – nichts. Und sie wissen nicht, wie lange sie in Isolationshaft bleiben müssen. Das können schon mal acht zermürbend lange Tage werden.

Abschiebe- und Isolationshaft müssen aufhören!

Mit einer Veranstaltung rund um den Abschiebeknast in Pforzheim wollen wir, wenn auch nur für kurze Zeit, die Isolation der Menschen im Knast durchbrechen. Wie schon am 11.Mai wollen wir mit Gefangenen Kontakt aufnehmen und unsere Solidarität zeigen.

Demogrüße von Justizwatch


100 Jahre Abschiebehaft sind 100 Jahre zu viel!
Freiheit für alle Gefangenen!

100 years of deportation detention are 100 years too much!
Freedom for all prisoners!

https://de.indymedia.org/node/36947

Lizenz des Artikels und aller eingebetteten Medien: 

  Creative Commons by-nc-sa: Weitergabe unter gleichen Bedingungen – nicht kommerziell

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Bundesweite Demonstration gegen Abschiebehaft hat mehr als 1.000 Menschen nach Büren und Paderborn gebracht

Am 31. August 2019 fand die bundesweite Demonstration gegen Abschiebehaft statt. Weit über tausend Menschen versammelten sich in Paderborn und 700 Menschen in Büren und forderten die Abschaffung der Abschiebehaft.

In diversen Redebeiträgen machten die Redner*innen auf die inhumane Abschiebehaftpraxis aufmerksam. Ein besonderer Fokus wurde dabei auf die Isolationstrakte in den verschiedenen Abschiebegefängnissen der Bundesrepublik gelegt. Auch wurde Abschiebehaft mit Strafhaft verglichen. Dabei zeigt sich, dass die Haftbedingungen der Abschiebegefangenen teilweise hinter denen von Strafgefangenen zurückbleiben. Letztlich wurde noch zu praktischer Solidarität aufgerufen und auf Widerstände im Vollzugssystem hingewiesen.

Vor der Abschiebehaftgefängnis Büren wurden Grußworte an die Gefangenen gerichtet. Mit lauten Rufen haben die Teilnehmer*innen der Versammlung versucht, ihre Solidarität über die Mauern des Knastes zu bringen. In Paderborn brachten die Demonstrant*innen lautstark in der Innenstadt ihren Unmut über Abschiebehaft zum Ausdruck. Abgerundet wurde das Programm mit zahlreichen Musikbeiträgen.

„Es war toll, dass sich so viele Menschen zusammengefunden haben, um gegen die unmenschliche Abschiebehaftmaschinerie zu protestieren. Nun bleibt nur noch eines übrig: Den Forderungen der Teilnehmer*innen nachzugeben und alle Abschiebeknäste bedingungslos zu schließen“, so Frank Gockel, Pressesprecher der Kampagne 100 Jahre Abschiebehaft.

Büren: Mahnwache zum Gedenken an Rachid Sbaai am 30.08.

Büren – Zum 20.Mal jährt sich der Todestag von Rachid Sbaai. Noch immer sind viele Fragen zu dem, was am dem Morgen des 30.8.2019 passierte, nicht geklärt. Daher veranstaltet der Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V. am 30.8.2019 eine Mahnwache vor der Abschiebehaft in Büren.

Wegen einer verbalen Auseinandersetzung bei einem Fußballspiel wurde für Rachid Sbaai am 30.8.1999 von der Anstaltsleitung der Abschiebehafteinrichtung in Büren eine zweiwöchige Isolationshaft angeordnet. Wenige Stunden später war er tot. Was da zwischenzeitlich passierte, ist bis heute ungeklärt. Sicher ist, dass sowohl Rachid Sbaai als auch ein Mitgefangener, der seine Hilferufe hörte, auf den Alarmknopf ihrer Zellen gedrückt haben. Sicher ist auch, dass auf beide Alarme erst reagiert wurde, als es zu spät war. Aber wie konnte überhaupt der Brand in seiner Zelle entstehen? Sbaai musste sie vollkommen nackt betreten und durfte keine Gegenstände mitnehmen. So jedoch bleibt unerklärlich, wie er das Feuer legen konnte.

„Gerade heute ist es wichtig, an Rachid Sbaai zu erinnern“, so Frank Gockel, Pressesprecher des Vereins Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.  Gockel weiter: „die Anzahl der Menschen in Isolierzellen hat in den letzten zwei Jahren deutlich zugenommen.“ Auch heute sind die Haftbedingungen gerade in den Isolierzellen des Gefängnisses menschenunwürdig und menschenverachtend. Der Verein weiß z.B. von einem Gefangenen, der zwei Tage nackt auf dem Rücken liegend, gefesselt wurde.

Insgesamt sind seit Bestehen der Abschiebehaft Büren dort vier Menschen ums Leben gekommen. Zwei starben durch Suizid, zwei durch unzureichende medizinische Versorgung.

Um den verstorbenen Gefangenen zu gedenken, veranstaltet der Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V. seit nunmehr 20 Jahren an jedem 30.8. eine Mahnwache vor dem Tor des Gefängnisses. Dieses Jahr beginnt sie um 17:00 Uhr.

Der Verein macht außerdem auf die bundesweite Demonstration gegen Abschiebehaft am 31.8.2019 aufmerksam. Sie beginnt um 11:00 Uhr ebenfalls vor dem Tor der Abschiebehaft.

Alle Infos zur Demo am 31.08. findet ihr hier.

Bundesweite Demonstration gegen Abschiebehaft am 31.8.2019 in Büren und Paderborn

1.500 Menschen werden am 31.8.2019 vor dem Abschiebegefängnis in Büren und in Paderborn erwartet. Sie wollen auf das Unrecht von 100 Jahren Abschiebehaft aufmerksam machen und fordern das Ende dieser Praxis.

Seit 1919 findet sich in deutschen Gesetzestexten die Abschiebehaft. Während sie sich bis 1945 in erster Linie gegen Jüdinnen und Juden richtete, wird sie heute eingesetzt, um Flüchtlinge vor ihrer Abschiebung monatelang einzusperren. „Abschiebehaft wurde als ein antisemitisch motiviertes Abschreckungsmittel eingeführt, einher gingen monatelange Internierungen. Die Abschiebehaftgesetze von 1938 wurden 1951 in der BRD übernommen. Es ist daher erschreckend, welche massive Ausweitung dieses Gesetz durch die Geordnete-Rückkehr 2019 erfahren hat“, so Gockel, Pressesprecher der Kampagne.

Die Kampagne 100 Jahre Abschiebehaft will sowohl auf die historische Entwicklung als auch die katastrophale Lage der Menschen in der heutigen Abschiebehaft aufmerksam machen. „Untersuchungen haben ergeben, dass jeder zweite Flüchtling in Deutschland selbst nach geltenden Recht zu Unrecht inhaftiert ist“, stellt Gockel fest: „Hinzu kommen oft menschenverachtende Haftbedingungen wie Einzelhaft und Übergriffe durch die Mitarbeiter in den Einrichtungen, wirksame Kontrollmechanismen gibt es keine.“ „Bundesweite Demonstration gegen Abschiebehaft am 31.8.2019 in Büren und Paderborn“ weiterlesen

Bus-Anfahrt aus Herford

Es gibt ein gemeinsame Busanreise aus Herford!

Abfahrt: 9:00 Uhr Herford HBF

Aus Herford und Bielefeld fährt ein gemeinsamer Bus zur Demo. Dazu fahren wir um 09:00 vom Bahnhof Herford los. Geplante Rückkehr aus Paderborn ist für ca. 16:30 geplant.

Die Mitfahrt ist kostenfrei – Anmeldung bitte unter bueren-bus[ät]gmx.de

Kassel: 100 Jahre Abschiebehaft – Ausstellung und Diskussion


Break the Isolation -Portraits aus dem Abschiebegefängnis

2019 ist das Jahr zweier trauriger Jubiläen: 100 Jahre Abschiebehaft in Deutschland – 1 Jahr hessisches Abschiebegefängnis in Darmstadt. Wir laden Euch ein, mit uns gemeinsam einen Blick hinter die Mauern zu werfen, die Geschichten von jenen kennenzulernen, die dort eingesperrt sind und die Anonymität der Abschiebepolitik zu durchbrechen! Community for all hat ihre Begegnungen mit den Gefangenen im Darmstädter Abschiebegefängnis in dieser Ausstellung gespiegelt, visualisiert durch Porträts der Inhaftierten, gezeichnet von Künstler*in Paulina Stulin: www.paulinastulin.de

Abschiebehaft hat in Deutschland eine Tradition der Willkür, der Gewalt und des Unrechts. Vor 100 Jahren in Deutschland vor allem zur Vertreibung von Jüd*innen eingeführt, wurde mit der Abschiebehaft eine rechtliche Legitimation dafür geschaffen, Menschen willkürlich wegzusperren, zu kriminalisieren und abzuschrecken.

1938 wurde Abschiebehaft durch ein Gesetz von Heinrich Himmler massiv ausgeweitet. Mit “Zur Sicherung der Abschiebung kann der Ausländer in Abschiebungshaft genommen werden” war extreme Willkür möglich und es wurde ein rechtlicher Rahmen geschaffen, um Massenausweisungen zu erzwingen. Alleine in den 2 Wochen vor der Reichspogromnacht wurden 18.000 polnische Jüd*innen in Abschiebehaft gesperrt.

Dieses Nazi-Gesetz, die sog. Ausländerpolizeiverordnung wurde 1951 von der BRD wörtlich übernommen. Begründet wurde es damit, dass diese nun von “einem demokratischen Geist durchdrungen sei” und “formal-rechtlich korrekt zu Stande gekommen ist”. Über die 60er, die 90er Jahre bis heute wurde die Gesetzgebung immer wieder massiv verschärft.
2018 beschloss die schwarz-grüne Landesregierung den Bau eines hessischen Abschiebegefängnisses.

Seit einem Jahr werden auch hier in Darmstadt, im hessichen Abschiebegefängnis auf dem Gelände der JVA Eberstadt, Menschen eingesperrt und isoliert. Somit soll Hilfe und Unterstützung verhindert und ihre Abschiebung sichergestellt werden.

Seit mehr als einem Jahr organisiert sich Community for All dagegen und stellt dem Abschiebewahn solidarische Gemeinschaften gegenüber. Werde Teil von und schließe dich unseren Forderungen an:

Schluss mit der Abschiebehaft in Darmstadt und überall!
Schluss mit allen Abschiebungen!
Schluss mit der Internierung in Lagern!
Machen wir Darmstadt zum sicheren Hafen!
Für eine solidarische und gerechte Gesellschaft.

Community for All!

http://commforall.blogsport.de
/http://100-jahre-abschiebehaft.de/

Leipzig – Vortrag: “100 Jahre Abschiebehaft in Deutschland – anderthalb Jahre in Dresden“

(Link SFR)

13.8., 19:30 Uhr, Index (Wurzner Ecke Breite Straße)

Seit dem 03. Dezember 2018 werden Abschiebehaft und Ausreisegewahrsam in Dresden vollzogen. Bis zum 01. Juni 2019 wurden 93 Menschen inhaftiert, das heißt, im Durchschnitt kamen alle zwei Tage Menschen gegen ihren Willen in Haft.

Ein Mensch trat in den Hungerstreik, ein Mensch erhob Vorwürfe wegen Missbrauchs gegen die Landesdirektion. Die Abschiebehaftkontaktgruppe Dresden hat hierzu mit Öffentlichkeitsarbeit Druck auf die Landesdirektion aufgebaut und für Transparenz gesorgt. Viele weitere Inhaftierte wurden von den Mitgliedern der Gruppe beraten.

In welchem rechtlichen Rahmen bewegt sich Abschiebehaft? Wie sieht ihre 100-jährige Geschichte aus und welche Entwicklungen sind seit dem 03. Dezember 2018 zu beobachten? Und, am Wichtigsten, wie kann präventiv agiert werden, um Abschiebehaft und Ausreisegewahrsam abzuwenden?

Diese und weitere Fragen beantwortet Mark Gärtner vom Sächsischen Flüchtlingsrat e.V. bei dem Vortrag am 13. August 2019 um 19:30 Uhr im Index (Wurzner Ecke Breite Str.). Spenden gehen an die Abschiebehaftkontaktgruppe Dresden.

Hamburg: Infoveranstaltung Abschiebehaft

Zeit: 16.08.2019 – 18:00 Uhr
Ort: Centro Sociale, Sternstraße Hamburg
(Link)

100 Jahre Abschiebehaft – rassistische Tradition seit 1919
In Deutschland werden immer mehr Abschiebeknäste gebaut.
Anders als vielleicht vermutet, handelt es sich dabei nicht um ein modernes Phänomen. Denn die Abschiebehaft gibt es bereits seit 1919.

Die Kampagne klärt über diese rassistische und antisemitische Tradition auf, zum 100. jährigen Bestehen und gegen die Fortführung der Abschiebehaft in Deutschland, wird es am 31.08. um 14Uhr eine Großdemonstration in Paderborn geben.
http://100-jahre-abschiebehaft.de/de/startseite

Vor 100 Jahren wurde die Abschiebehaft zum ersten Mal in einem Gesetzestext verankert.
Während sie bis 1945 vorwiegend zur Abschiebung/Deportation von Jüd*innen verwendet wurde,
ist sie heute ein wichtiges Instrument zur Abschiebung von geflüchteten Menschen.
Fast jedes Bundesland verfügt über eine eigene Einrichtung oder kooperiert mit einem anderen Bundesland. Aus Sicht der Behörden ist eine gute Abschiebehaftanstalt eine, von der die Öffentlichkeit nichts wahrnimmt. Daher gibt es kaum Einblicke. Umso wichtiger dass wir uns damit auseinandersetzen!
Die Haftbedingungen, sind gerade in Büren von einem harten Sanktionsregime geprägt und die Zugänge von Berater*innen werden erschwert.

100 Jahre Abschiebehaft für immer beenden!

11:00 Uhr Abschiebehaft Büren, Büren-Stöckerbusch
15:00 Uhr Großdemo Paderborn HBF
https://www.facebook.com/events/1233201286836566/

Busanreise aus Detmold: We want you! Zur Demo gegen 100 Jahre Abschiebehaft

Die bundesweite Kampagne 100JahreAbschiebehaft ruft auf zum deutschlandweiten Protest gegen Abschiebehaft: Dazu wird es am 31.8.2019 einen bundesweiten Protest geben:  Es beginnt mit einer Kundgebung vor dem aktuell größten deutschen Abschiebegefängnis in Büren. Anschließend geht es weiter mit einer Großdemonstration  in Paderborn.

Es gibt die Möglichkeit, mit Bus aus Detmold zu allen Veranstaltungen zu fahren und abends wieder zurück. Dazu können Tickets gekauft werden, denn nur so lässt sich der Bus finanzieren. Nur bei ausreichenden Anmeldungen kann diese Mitfahrgelegenheit zustande gekommen, deswegen bitten wir um Reservierungen bis zum 23.8.!! Tickets für eine Person kosten 12 €. Das ermöglicht aber die Mitfahrt von:

Detmold, Bahnhof, nach Büren, Abschiebegefängnis                    Abfahrt: 9:30 Uhr

Büren Abschiebegefängnis nach Paderborn Großdemo:              Abfahrt: 13:30 Uhr

Paderborn, Busbahnhof nach Detmold                                              Abfahrt: 18:00 Uhr

Es können auch Spenden entgegengenommen werden, um gerade den Menschen, die sich ein Ticket nicht leisten können, trotzdem eine Mitfahrt zu ermöglichen.

Zur Demo: http://100-jahre-abschiebehaft.de/de/buerendemo

Zur Kampagne: http://100-jahre-abschiebehaft.de/de/startseite

Fragen zur Bestellung und Reservierung bitte an:

busticket@fluechtlingshilfe-lippe.de

Kauf und Abholung direkt bei uns:
Flüchtlingshilfe Lippe e.V.
4. Etage
Lemgoerstr. 2
32756 Detmold

Auch gratis Flyer und Plakate zur Weiterverbreitung und Mobilisierung können bei uns abgeholt werden. Mehrsprachige Flyer auf Anfrage.

Du möchtest unbedingt mitfahren, kannst dir aber ein Ticket auf gar keinen Fall leisten? Melde dich bei uns! busticket@fluechtlingshilfe-lippe.de

Jenseits der Demo ist das ganze Jahr für Aktionen gegen Abschiebehaft usw., auch im Rahmen der Kampagne, geeignet. Um etwa einen fertigen Vortrag zur Geschichte der Abschiebehaft oder zu den aktuellen Entwicklungen in eure Region zu holen, und für alle weiteren Fragen, schreibt an kontakt@100-jahre-abschiebehaft.de. Wir vermitteln euch gerne Referent*innen. Für weitere Infos schaut euch die Webseite 100-jahre-abschiebehaft.de an.

Oldenburg – Aktionswoche gegen Abschiebung

Vom 25.-31.August 2019 organisieren mehrere Gruppe eine Aktionswoche gegen Abschiebehaft und gegen Abschiebungen.

25.08. (12 Uhr) Demonstration: „Kein Mensch ist Illegal – Stop all deportations!“ in Oldenburg (Facebook: https://www.facebook.com/events/1640859392716990/)

26.08. (19 Uhr) Abschiebehaft in Deutschland – Interaktiver Vortrag (Facebook: https://www.facebook.com/events/385330482168476/)

27.08. (11 Uhr) Abschiebehaft – Seminar für Berater*innen und Unterstützer*innen (Facebook: https://www.facebook.com/events/406689440191376/)

26. – 30.08. Medieninstallation: BLACKBOX Abschiebung (Facebook: https://www.facebook.com/events/2436519189970441/)

31.08. (7 Uhr) Gemeinsame Busanreise zur bundesweiten Großdemo in Büren/Paderborn (Facebook: https://www.facebook.com/events/720567091713095/)

Bremen: Vortrag Geschichte und Kontinuitäten von Abschiebehaft in Deutschland und die Situation in Bremen

Info- und Mobi-Veranstaltung am 08.08.
Donnerstag, 08.08.2019 – 19 Uhr im BDP-Haus Am Hulsberg, Bremen

100 Jahre Abschiebehaft – EIN GRUND ZUM PROTESTIEREN

Deswegen: Mobi- und Informationsveranstaltung am 08.08. und Großdemo in Paderborn am 31.08.

Wie lange?! Die grausame und ungebrochene Tradition der Abschiebehaft gibt es seit 100 Jahren. 1919 wurden mit diesem Mittel vor allem Jüd*innen eingesperrt, die Schutz vor Progromen in Osteuropa suchten. Die Knäste trugen damals zum ersten Mal den Namen „Konzentrationslager“. Im Nationalsozialismus wurde die Abschiebehaft 1938 massiv ausgeweitet und von der BRD zunächst wörtlich übernommen, später überarbeitet.
Und heute? Die massiv menschenfeindliche Praxis von Abschiebung und Abschiebehaft wird immer weiter verschärft. Allein der Verdacht, sich möglicher Weise einer Abschiebung zu entziehen, reicht aus, um einen Menschen für bis zu 1½ Jahre zu inhaftieren.
Und in Bremen? Auch in Bremen verschärfen sich die Zustände und füllt sich der Abschiebeknast.
Wer mehr wissen will, ist eingeladen am 8.8. zur Mobi- und Infoveranstaltung ins BDP-Haus zu kommen.
Wer sich danach nicht mehr auf den Stühlen halten kann, ist eingeladen, gemeinsam zur Großdemo am 31.08. nach Paderborn zu fahren.

Das ist Unrecht. Das ist Rassismus. Abschiebehaft abschaffen!

(Link)

Eröffnung der Ausreisesammelstelle am Flughafen Schönefeld unterbrochen!

Heute wurde ein starkes Zeichen in Berlin/Brandenburg gesetzt: gegen Abschiebungen und Abschiebeknäste und für Bewegungsfreiheit.

Die PM von “Aktion Abschiebehaft abschaffen BB” (FB-Link) zum Protest am Morgen des 12.07.2019:

“Aufgrund von Protesten der Aktion Abschiebehaft Abschaffen! Berlin Brandenburg musste die heutige Eröffnung der sogenannten “Ausreisesammelstelle” am Flughafen Schönefeld unterbrochen werden.

Nachdem im Hauruck-Verfahren kürzlich das sogenannte “Geordnete-Rückkehr-Gesetz” beschlossen wurde, verfällt auch Brandenburg in Abschiebewahn: Heute wurden eine Abschiebehaftanstalt für Brandenburg eröffnet und die Grundlage für ein Anker-Zentrum in Eisenhüttenstadt geschaffen.

Die Initiative: “Die Idee einer humaneren Ausgestaltung von Abschiebungen, noch dazu durch das Mittel des Freiheitsentzugs ist zynisch. Die Parteien im Landtag, allen voran die LINKE wollen, dass weniger Menschen von Abschiebungen mitbekommen und hoffen auf Rückgang des Protest. Diese Politik, Menschen einfach einzusperren, bedient rassistische Ressentiments, während gleichzeitig Geflüchteten ihre Menschenrechte abgesprochen werden. Die Rechnung der Parteien wird nicht aufgehen:
Denn solange unsere Familienmitglieder, Freund*innen und Nachbar*innen abgeschoben werden, werden wir nicht leise sein!”

Aktion Abschiebehaft Abschaffen! Berlin-Brandenburg

No photo description available.
Quelle: Aktion Abschiebehaft abschaffen BB (FB-Link)

12.Juli: Münster – Vortrag 100 Jahre Abschiebehaft

(Original-Beitrag von Pien Kabache)

In ganz Deutschland werden immer mehr Abschiebeknäste errichtet. In Dessau wird eine ehemalige JVA umgebaut. Die Landesregierung NRW hat gerade erst beschlossen Deutschlands größte Abschiebehaft, die UfA Büren, weiter auszubauen. Obwohl bereits zwei Haftanstalten existieren, plant Bayern zwei weitere – jeweils größer als Büren. Doch wer glaubt, Abschiebehaft sei ein eher jüngerer Trend, irrt, denn sie hat eine lange Geschichte in Deutschland. Bereits 1919 wurde die Abschiebehaft in das staatliche Repressionsinstrumentarium gegen nicht erwünschte Menschen aufgenommen.

Bei unserem Kneipenabend wird die Initiative „100 Jahre Abschiebehaft“ diese Geschichte in ihrem Vortrag näher beleuchten und wird dabei sowohl auf die antisemitischen Ursprünge als auch ihre heutige rassistische Praxis eingehen. Der Vortrag ist Teil einer Kampagne zum einhundertjährigen Bestehen und gegen das Fortdauern der Abschiebehaft in Deutschland, die am am 31.8.2019 in einer Großdemonstration gegen Abschiebehaft in Paderborn münden wird.

Nebenbei und danach gibt es das übliche Kneipenprogramm mit leckeren Drinks und guter Musik.

20 Uhr / Baracke Münster (Scharnhorststr. 100) / Eintritt frei / Alle Gewinne werden für antifaschistische Zwecke gespendet!

Der Abend wird von der Antifaschistische Linke Münster, der Antifaschistische Aktion Hamm und der Au­to­no­men An­ti­fa Rhei­ne ver­an­stal­tet.

Wer Facebook nutzt, kann hier klicken.

6.7. Seebrücke Demo-Aufruf: Wir rufen den Notstand der Menschlichkeit aus!

Bundesweite Demonstrationen am 06.07.19 für die Rechte von Geflüchteten und #freecarola

(Originalpost von der Seebrücke hier)

Carola Rackete, die Kapitänin der Sea Watch, hat den Notstand an Bord der Sea-Watch 3 ausgerufen und ist nach über zweiwöchiger Hängepartie auf eigene Faust in italienische Gewässer gefahren. Carola Rackete machte das einzig Richtige: Sie rettete Leben, bewies Haltung und verteidigte die Menschenrechte. Das können und müssen wir auch tun und deswegen rufen wir am 06.07. zu bundesweiten Demos für die Rechte von Geflüchteten und #freecarola! auf.

Aktuell ertrinkt jede sechste Person während des Fluchtversuchs über das Mittelmeer. Gleichzeitig werden Seenotretter*innen für das Retten von Menschenleben bestraft: italienische Behörden verhafteten Kapitänin Carola Rackete noch in der Nacht des Anlegens und beschlagnahmten die “Sea Watch 3”. Statt alles daran zu setzen, Menschenleben zu retten, erleben wir von Seiten der europäischen Nationalstaaten einen Tiefpunkt von Solidarität und Menschlichkeit: Menschen werden in libysche Folterlager zurückgewiesen, die Rettung von Menschen wird aktiv blockiert und zivile Seenotrettungsschiffe, wie zuletzte die Sea Watch 3, werden über Wochen daran gehindert, mit geretteten Menschen an Bord in einen Sicheren Hafen zu fahren.

DIE MENSCHLICHKEIT WIRD ANGEGRIFFEN, ES IST ZEIT ZU HANDELN. WIR RUFEN DEN NOTSTAND DER MENSCHLICHKEIT AUS! DIESER NOTSTAND WIRD SOLANGE ANDAUERN, BIS SICH EUROPÄISCHE STAATEN AUF EINEN SOLIDARISCHE UND HUMANEN VERTEILUNGSMECHANISMUS ALLER GERETTETEN VERSTÄNDIGT HABEN UND ALLE SEENOTRETTER*INNEN WIEDER FREI SIND.

Wie Carola werden wir nicht mehr warten. Solange die EU und die europäischen Regierungen untätig sind, werden wir, die Zivilgesellschaft, es sein, die sich schützend vor die Menschenrechte stellt und Widerstand leistet! Wir sind eine europaweite Gesellschaft der offenen Herzen, solidarischen Kommunen und Sicheren Häfen. Wenn die EU nicht in der Lage ist, die Verantwortung zu übernehmen, werden wir es tun.

Schließt Euch uns an, werdet aktiv, organisiert Demos und kommt am 06.07. auf die Straßen: Für die Rechte von Geflüchteten, Seenotrettung ist kein Verbrechen und #freecarola

Bundesweites Kampagnentreffen 22.06.2019 in Hannover

Zeit: 22. Juni 2019, 13:00 bis 18:00
Ort: Flüchtlingsrat Niedersachsen, Röpkestraße 12, 30177 HANNOVER

Wir wollen mit euch gemeinsam das bundesweite Aktionswochenende reflektieren und über eine gemeinsame weitere Arbeit nachdenken. Unter anderem steht am 31.08.19 eine bundesweite Großdemo in Büren/Paderborn und ein Vernetzungswochenende der Aktiven in diesem Jahr an. Weiterhin wollen wir über mögliche Aktionen und Unterstützung von u.a. Welcome United diskutieren.