100 Jahre unschuldig in Haft!

„100 Jahre Abschiebehaft” richtet sich an alle, die sich für Abschiebehaftgefangene einsetzen (wollen) und von einer Gesellschaft ohne Abschiebehaft träumen. 100 Jahre lang blieb dieser Traum verwehrt. Es wird also höchste Zeit, gemeinsam aktiv zu werden! Um diesen Traum zu realisieren, braucht es eure Unterstützung! Organisiert Aktionen, Demos, Ausstellungen, Vorträge, Gottesdienste – was euch gefällt.
Bei all euren Ideen unterstützen wir euch gerne mit Materialien und Referent*innen. Wir stehen euch gerne als Ansprechpartner*innen zur Verfügung.

Abschiebehaft ist ein großes Unrecht in Deutschland!

100 Jahre schon?! -> Hier gibt es einen Überblick über die traurige Geschichte der Abschiebehaft in Deutschland und eine Präsentation der Flüchtlingshilfe Lippe.

Was heißt Abschiebehaft genau? -> Hier könnt ihr nachschauen, was Abschiebehaft genau bedeutet.

Wo findet das Unrecht statt? -> Hier gehts zur Liste mit den Abschiebeknästen und geplanten Einrichtungen.

Was kann ich tun? -> Aktionsmaterial und mögliche Aktionen. Werdet aktiv! Sprecht uns an!

Aktuelle Infos finden sich auf unserem Blog.

— Was ist Abschiebehaft?

Unschuldig Hinter Gittern

Abschiebehaft bedeutet, dass eine Ausländerbehörde oder die Bundespolizei einem Menschen vor seiner Abschiebung die Freiheit entziehen kann.

Warum? Der Behörde soll die Durchführung der Abschiebung erleichtert werden. Es handelt sich bei Abschiebehaft um keine Strafe sondern um eine Sicherungsmaßnahme.

Abschiebehaft ist weitestgehend unbekannt, soll aber massiv ausgebaut werden. –  Beides müssen wir ändern!

Ausländer*innen für ein nicht begangenes „Verbrechen“ – nicht abgeschoben werden zu wollen – vorsorglich zu inhaftieren, ist höchst fragwürdig und im Widerspruch zu rechtlichen Prinzipien!

Abschiebehaft ist ein großes Unrecht in Deutschland!

  • Es ist völlig unverhältnismäßig, einem Menschen das Grundrecht auf Freiheit zu entziehen, nur um einen Verwaltungsakt einfacher durchzuführen. Der Verwaltungsakt heißt Abschiebung.
  • Für Abschiebehaft reicht ein „begründeter Verdacht“ aus, dass jemand sich möglicherweise seiner Abschiebung entzieht. In der Praxis gibt es immer wieder absurde und falsche Begründungen für Abschiebehaft: Zum Beispiel konnten wir als Begründung für die Inhaftierung lesen, der Betroffene habe ausgesagt, dass er nicht in sein Herkunftsland zurück möchte.
  • Abschiebehäftlinge müssen für ihre Haftkosten auch noch selbst bezahlen! In Büren waren es 2017 ca. 240 Euro pro Tag
  • Viele Flüchtlinge leiden in Abschiebehaft unter Angst und Depressionen. Ihre Zukunft ist völlig unsicher – sie wissen nicht wann sie abgeschoben werden, was sie im Herkunftsland erwartet oder ob sie vielleicht doch noch bleiben können. Immer wieder kommen Suizid(-versuche) vor.
  • Die Dauer der Abschiebehaft ist willkürlich! Sie hängt allein davon ab wie lange die deutschen Behörden und die Behörden des Herkunftslandes brauchen, um Ersatzpapiere für die Abschiebung zu organisieren.
  • Eine Dauer von 3 Monaten oder mehr ist meist die Regel: Bei vielen Herkunftsländern muss erst noch ein Passersatzpapier besorgt werden.
  • Maximal kann Abschiebehaft bis zu 1½ Jahre lang angeordnet werden: Wenn z.B. der oder die Betroffene angeblich oder tatsächlich seine/ihre Abschiebung verhindert oder wenn Gerichte und Behörden nicht rechtgemäß handeln und entscheiden. Ca. 60% in Büren sind rechtswidrig inhaftiert.(2017/2018)
  • Bei manchen Geflüchteten wird über ihren Asylantrag im Knast entschieden. Andere werden in Abschiebehaft genommen, um sie innerhalb Europas von einem Land in ein anderes zu transportieren. Wir fordern deshalb: Abschiebehaft abschaffen!

    © 2018 Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.

Haftanstalten

Liste der aktuellen Abschiebeknäste und Pläne für nahe Zukunft – Angaben ohne Gewähr – Stand März 2018

Baden-Württemberg 
–        Abschiebehaft in Pforzheim mit 36 Plätzen,
–        soll 2018 auf 80 Plätze ausgebaut werden.
–        Eigenes Abschiebehaftvollzugsgesetz
Bayern
–       Eichstätt 96 Plätze,
–       überfüllt, bis zu 111 Plätze belegt
–       Lärmbelästigung, deswegen andere Fenster
–       Erding 48 Haftplätze (seit Februar 2018)
–       Abschiebehaftanstalt in Hof mit 150 Plätzen in Planung (Ende 2019)
Brandenburg
–        Eisenhüttenstadt soll nach Renovierung wieder eröffnet werden.
–        Eigenes Abschiebehaftvollzugsgesetz
Sachsen
–        Dresden Ende März 2018 Ausreisegewahrsam mit 34 Plätzen
–        Später soll Dresden auch Abschiebehaft bekommen.
–        Abschiebehaftvollzugsgesetz in Planung
Sachsen-Anhalt
–        Abschiebehaft in Dessau für 2019 geplant
Thüringen
–        Nichts geplant
Berlin
–        Lichtenrade 60 Plätze Anfang 2018
–        Haftplätze nur für Gefährder
–        Betrifft vor. nur 2-3 Personen pro Jahr
–        Eigenes Abschiebehaftvollzugsgesetz
Hamburg
–        Abschiebegewahrsam mit 20 Plätzen
–        5 davon für Schleswig-Holstein
–        2017 mit 31 Personen belegt
–        Ausbau zu „normaler“ Abschiebehaft bis 20 Plätzen
–        Abschiebehaftvollzugsgesetz in Planung
Schleswig-Holstein
–        60 Plätze geplant für Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern
–        In Glücksstadt
–        Nicht vor 2019
Mecklenburg-Vorpommern
–        Beteiligung an Abschiebehaft in Schleswig-Holstein
Bremen
–        Abschiebehaft mit 20 Plätzen
–        Eigenes Abschiebehaftvollzugsgesetz
Niedersachsen
–        Langenhagen
–        68 Plätze; ehemals 171 Plätze
NRW
–        Büren 140 Plätze, Ausbau auf 175 Plätzen geplant
–        Eigenes Abschiebehaftvollzugsgesetz
–        Ermittlungsverfahren gegen stellvertretende Leiterin läuft an
–        04.06.2018: Suizid eines 41-jährigen Georgiers in Isolationshaft
Rheinland-Pfalz
–        Ingelheim mit 40 Plätzen
Saarland
–        Inhaftierte in Ingelheim
Hessen
–        20 Plätze in Darmstadt
–        Start Ende März
–        Eigenes Abschiebehaftvollzugsgesetz

— Material

Materialsammlungen

Themenseite Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein
Themenseite Flüchtlingsrat Sachsen
Dokumentsammlung der Abschiebehaftgruppe Leipzig
Seite von Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.

Zusammenfassende Berichte:
Pro-Asyl: Haft ohne Straftat – Abschiebungshaft ist häufig rechtswidrig
Bericht Abschiebehaft Podiumsdiskussion vom Sächsischen Flüchtlingsrat
DW-Artikel: Verloren im deutschen Abschiebeknast
„Das Elend der Abschiebehaft“ von RA Michael Sack (2011)

Vergleich Abschiebehaftvollzugsgesetze (Flüchtlingsrat Sachsen)
Stellungnahme DAV zum Abschiebehaftvollzugsgesetz Sachsen

Video-Beiträge:
„Justiz gnadenlos: Abschiebung im Schnellverfahren“ von Report Mainz, ARD, 2013
Aussortiert – Mit der Kamera im Abschiebegefängnis“ von Correctiv, 2016.

Hintergrundtexte:
ZAG Berlin: Zur Geschichte der Abschiebehaft
Ausführlicher Text zur Geschichte der Abschiebehaft
Initiative gegen Abschiebehaft: Geschichte der Abschiebehaft in Deutschland
Präsentation: Geschichte der Abschiebehaft und den Haftgründen für Abschiebehaft (und weitere Präsentationen auf der Seite)
Abschiebungshaft in der anwaltlichen Praxis
Haft ohne Straftat – Fakten und Argumente gegen Abschiebehaft (200 S, FR Brandenburg und Schleswig-Holstein, Humanistische Union)

Schattenbericht Abschiebungshaft Rottenburg – Dokumentation menschenrechtlicher Missstände

Masterarbeit „Beratung in Abschiebehaft – im Spannungsfeld und repressiver Praxis und Flüchtlingsschutz