100 Jahre unschuldig in Haft!

„100 Jahre Abschiebehaft” richtet sich an alle, die sich für Abschiebehaftgefangene einsetzen (wollen) und von einer Gesellschaft ohne Abschiebehaft träumen. 100 Jahre lang blieb dieser Traum verwehrt. Es wird also höchste Zeit, gemeinsam aktiv zu werden! Um diesen Traum zu realisieren, braucht es eure Unterstützung! Organisiert Aktionen, Demos, Ausstellungen, Vorträge, Gottesdienste – was euch gefällt.
Bei all euren Ideen unterstützen wir euch gerne mit Materialien und Referent*innen. Wir stehen euch gerne als Ansprechpartner*innen zur Verfügung.“

Aktuelle Infos finden sich auf unserem Blog. Doch, Abschiebehaft ist seit 100 Jahren ein großes Unrecht in Deutschland!
100 Jahre schon?!

Dieser Artikel zeigt die traurige Geschichte der Abschiebehaft in Deutschland.

Was bedeutet Abschiebehaft?

Hier könnt ihr nachschauen, was Abschiebehaft genau bedeutet.

Wo findet das Unrecht statt?

Hier gehts zur Liste mit den Abschiebeknästen und geplanten Einrichtungen.

Was kann ich tun?

Aktionsmaterial und mögliche Aktionen. Werdet aktiv! Sprecht uns an!

— Was ist Abschiebehaft?

Unschuldig Hinter Gittern

Abschiebehaft bedeutet, dass eine Ausländerbehörde oder die Bundespolizei einem Menschen vor seiner Abschiebung die Freiheit entziehen kann.

Warum? Der Behörde soll die Durchführung der Abschiebung erleichtert werden. Es handelt sich bei Abschiebehaft um keine Strafe sondern um eine Sicherungsmaßnahme.

Abschiebehaft ist weitestgehend unbekannt, soll aber massiv ausgebaut werden. –  Beides müssen wir ändern!

Ausländer*innen für ein nicht begangenes „Verbrechen“ – nicht abgeschoben werden zu wollen – vorsorglich zu inhaftieren, ist höchst fragwürdig und im Widerspruch zu rechtlichen Prinzipien!

Abschiebehaft ist ein großes Unrecht in Deutschland!

  • Es ist völlig unverhältnismäßig, einem Menschen das Grundrecht auf Freiheit zu entziehen, nur um einen Verwaltungsakt einfacher durchzuführen. Der Verwaltungsakt heißt Abschiebung.
  • Für Abschiebehaft reicht ein „begründeter Verdacht“ aus, dass jemand sich möglicherweise seiner Abschiebung entzieht. In der Praxis gibt es immer wieder absurde und falsche Begründungen für Abschiebehaft: Zum Beispiel konnten wir als Begründung für die Inhaftierung lesen, der Betroffene habe ausgesagt, dass er nicht in sein Herkunftsland zurück möchte.
  • Abschiebehäftlinge müssen für ihre Haftkosten auch noch selbst bezahlen! In Büren waren es 2017 ca. 240 Euro pro Tag
  • Viele Flüchtlinge leiden in Abschiebehaft unter Angst und Depressionen. Ihre Zukunft ist völlig unsicher – sie wissen nicht wann sie abgeschoben werden, was sie im Herkunftsland erwartet oder ob sie vielleicht doch noch bleiben können. Immer wieder kommen Suizid(-versuche) vor.
  • Die Dauer der Abschiebehaft ist willkürlich! Sie hängt allein davon ab wie lange die deutschen Behörden und die Behörden des Herkunftslandes brauchen, um Ersatzpapiere für die Abschiebung zu organisieren.
  • Eine Dauer von 3 Monaten oder mehr ist meist die Regel: Bei vielen Herkunftsländern muss erst noch ein Passersatzpapier besorgt werden.
  • Maximal kann Abschiebehaft bis zu 1½ Jahre lang angeordnet werden: Wenn z.B. der oder die Betroffene angeblich oder tatsächlich seine/ihre Abschiebung verhindert oder wenn Gerichte und Behörden nicht rechtgemäß handeln und entscheiden. Ca. 60% in Büren sind rechtswidrig inhaftiert.(2017/2018)
  • Bei manchen Geflüchteten wird über ihren Asylantrag im Knast entschieden. Andere werden in Abschiebehaft genommen, um sie innerhalb Europas von einem Land in ein anderes zu transportieren. Wir fordern deshalb: Abschiebehaft abschaffen!

    © 2018 Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.

Haftanstalten

Liste der aktuellen Abschiebeknäste und Pläne für nahe Zukunft

Abschiebehaftanstalt Pforzhein in Baden-Württemberg (Link zur Info-Seite)
Abschiebehaftanstalt Eichstätt in Bayern (Link zur Info-Seite)
Abschiebehaftanstalt Erding in Bayern (Link zur Info-Seite)
Geplante Abschiebehaftanstalt Hof in Bayern (Link zur Info-Seite)
Abschiebehaftanstalt für Gefährder in Berlin-Lichtenrade (Link zur Info-Seite)
Abschiebehaftanstalt Eisenhüttenstadt in Brandenburg (Link zur Info-Seite)
Abschiebehaftanstalt in Bremen (Link zur Info-Seite)
Ausreisegewahrsam in Hamburg (Link zur Info-Seite)
Abschiebehaftanstalt Darmstadt in Hessen (Link zur Info-Seite)
Abschiebehaftanstalt Langenhagen in Niedersachsen (Link zur Info-Seite)
Abschiebehaftanstalt Büren in Nordrhein-Westfalen (Link zur Info-Seite)
Abschiebehaftanstalt Ingelheim in Rheinland-Pfalz (Link zur Info-Seite)
Ausreisegewahrsam Dresden in Sachsen (Link zur Info-Seite)
Geplante Abschiebehaftanstalt Dessau in Sachsen-Anhalt (Link zur Info-Seite)
Geplante Abschiebehaftanstalt Glücksstadt in Schleswig-Holstein (Link zur Info-Seite)

— Material

Materialsammlungen:

  • Themenseite Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein (Link)

  • Themenseite Flüchtlingsrat Sachsen (Link)

  • Dokumentsammlung der Abschiebehaftgruppe Leipzig (Link)

  • Seite von Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V. (Link)

  • Global Detention Project – Abschiebehaftanstalten weltweit (Link)

Zusammenfassende Berichte:

  • Pro-Asyl: „Haft ohne Straftat – Abschiebungshaft ist häufig rechtswidrig“ (Link)

  • Bericht zu Podiumsdiskussion Abschiebehaft vom Sächsischen Flüchtlingsrat (Link)

  • DW-Artikel: „Verloren im deutschen Abschiebeknast“ (Link)

  • „Das Elend der Abschiebehaft“ von RA Michael Sack, 2011 (Link)

  • Stellungnahme DAV zum Abschiebehaftvollzugsgesetz Sachsen (Link)

Video-Beiträge:

  • Mitschnitt einer Podiumsdiskussion des Vereins tun.starthilfe für flüchtlinge in Eichstätt zum Thema „Alltag in der Abschiebehaft“ vom 17.01.2018 (Link)

  • „Aussortiert – Mit der Kamera im Abschiebegefängnis“ von Correctiv, 2016, 20min (Link)

  • „Justiz gnadenlos: Abschiebung im Schnellverfahren“ von Report Mainz, ARD, 2013, 7min (Link)

  • „Die Unerwünschten – Menschen in Abschiebehaft“ von Sarah Moll, SWR, 2006, 59min (Link)

Hintergrundtexte:

  • ZAG Berlin: Zur Geschichte der Abschiebehaft (Link)

  • AG Weimar/Berlin: Geschichte der Abschiebehaft (Link)

  • Initiative gegen Abschiebehaft: Geschichte der Abschiebehaft in Deutschland (Link)

  • Flüchtlingshilfe Lippe (2018): Präsentationen zur Geschichte der Abschiebehaft, den Haftgründen für Abschiebehaft u.a. (Link)

  • RA Brenneisen u.a.: Abschiebungshaft in der anwaltlichen Praxis (Link)

  • Flüchtlingsräte Brandenburg und Schleswig-Holstein/Humanistische Union (2013): Haft ohne Straftat – Fakten und Argumente gegen Abschiebehaft“ (Link)

  • Masterarbeit von Theresa Lindner (2014): Beratung in Abschiebehaft – im Spannungsfeld und repressiver Praxis und Flüchtlingsschutz (Link)

Vollzusgregelungen in Bund und Ländern (sofern vorhanden):

Vergleich Abschiebehaftvollzugsgesetze, FR Sachsen (Link)

  • Bundesebene: siehe § 62, § 62a und § 62b des Aufenthaltsgesetzes (Link)

  • Baden-Württemberg: Abschiebungshaftvollzugsgesetz (Link)

  • Bayern: –

  • Berlin: Gesetz über den Abschiebungsgewahrsam (Link)

  • Brandenburg: Abschiebungshaftvollzugsgesetz (Link)

  • Bremen: Gewahrsamsordnung (Link)

  • Hamburg: Abschiebungshaftvollzugsgesetz (Link)

  • Hessen: Gesetz über den Vollzug ausländerrechtlicher Freiheitsentziehungsmaßnahmen (Link)

  • Mecklenburg-Vorpommern: –

  • Niedersachsen: Abschiebungshaftvollzugsgesetz in Planung laut Antwort der Landesregierung auf Frage 32 im Niedersächsischen Landtag im Juni 2018 (Link)

  • Nordrhein-Westfalen: Abschiebungshaftvollzugsgesetz (Link)

  • Rheinland-Pfalz: –

  • Saarland: –

  • Sachsen: Abschiebungshaftvollzugsgesetz (Link)

  • Sachsen-Anhalt: –

  • Schleswig-Holstein: Abschiebungshaftvollzugsgesetz im Mai 2018 im Entwurfsstadium (Link)

  • Thüringen: –