Bundesweite Fachtagung zur Abschiebungshaft in Hannover am 31.5.2018 – Abschiebungshaft sehr oft rechtswidrig
100 Jahre unschuldig in Haft!
“100 Jahre Abschiebehaft” richtet sich an alle, die sich für Abschiebehaftgefangene einsetzen (wollen) und von einer Gesellschaft ohne Abschiebehaft träumen. 100 Jahre lang blieb dieser Traum verwehrt. Es wird also höchste Zeit, gemeinsam aktiv zu werden! Um diesen Traum zu realisieren, braucht es eure Unterstützung! Organisiert Aktionen, Demos, Ausstellungen,
Vorträge, Gottesdienste – was euch gefällt. Bei all euren Ideen unterstützen wir euch gerne mit Materialien und Referent*innen. Wir stehen euch gerne als Ansprechpartner*innen zur Verfügung.
Abschiebehaft ist ein großes Unrecht in Deutschland!
100 Jahre schon?! -> Hier gibt es einen Überblick über die traurige Geschichte der Abschiebehaft in Deutschland und eine Präsentation der Flüchtlingshilfe Lippe.
Was heißt Abschiebehaft genau? -> Hier könnt ihr nachschauen, was Abschiebehaft genau bedeutet.
Wo findet das Unrecht statt? -> Hier gehts zur Liste mit den Abschiebeknästen und geplanten Einrichtungen.
Was kann ich tun? ->Aktionsmaterial und mögliche Aktionen. Werdet aktiv! Sprecht uns an!
Aktuelle Infos finden sich auf unserem Blog.
Baubeginn Abschiebehaft Dessau verzögert sich
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung (MZ): “Baubeginn verzögert sich – In Dessau soll eine neue Abschiebehafteinrichtung entstehen”
Abschiebungshaft in Deutschland: Enorme rechtsstaatliche Defizite (28.5.2018)
Hochschwangere in Abschiebehaft
Abschiebungshaft – “Grundsätzlich unmenschlich!”
Spitzenpolitiker*innen der Linksfraktion zu Besuch im Abschiebehaft-Gefängnis Eichstätt: “Diese gesamte Grundkonstruktion ist grundsätzlich unmenschlich. ” Bericht vom Donaukurier.
(Link)
Zweijährige in Deutschland in Abschiebehaft (19.05.18)
Anwalt zu Abschiebehaft – Forderung nach Gesetzesverschärfung ist „Schaufensterpolitik“
Interview im Deutschlandfunk mit Anwalt Thomas Oberhäuser im Zuge von Ellwangen, u.a. wo Grundrechte in Gefahr geraten und was besonders an der Abschiebehaftpraxis in Bayern falsch ist.
(Link)
Demobericht aus Eichstätt gegen Abschiebehaft (05.05.2018)
Ca. 110 Teilnehmer*innen gingen auf die Straße. Abschiebehaft sei ein Zeichen verfehlter Politik. Dem zunehmenden Rechtsruck und der zunehmenden Fremdenfeindlichkeit gelte es entgegenzutreten: “Lass uns zusammenstehen und deutlich machen, dass es noch ein anderes Bayern und ein anderes Deutschland gibt, eines, das sich solidarisch zeigt mit den Geflüchteten.”
Viele versuchte Suizide von Flüchtlingen in Hessen
Erschreckend viele Flüchtlinge nahmen sich in Hessen 2017 das Leben oder verletzten sich selbst – das zeigt die Antwort auf eine Anfrage der Linken. Besonders im Transitbereich des Frankfurter Flughafens gab es viele Suizidversuche: Es habe 18 Fälle von Suizidversuchen oder Selbstverletzungen gegeben und einen Suizid gegeben. (Link zum Artikel der FR)
Fixierung in Isolationshaft und Stand des Ermittlungsverfahrens gegen stellvertretende Leiterin der UfA Büren
Bericht in der NW vom 03.05.2018
In der Abschiebehaftanstalt Büren soll ein Inhaftierter nackt in Isolierhaft fixiert worden sein. Die Bezirksregierung räumt ein, dass Isolationshaft in Büren regelmäßig zur Anwendung kommt und auch Menschen in Isolierzellen an Händen , Füßen und Bauch kurzzeitig fixiert werden.
Gegen die stellvertrende Leiterin läuft ein Ermittlungsverfahren.
Menschenunwürdige Zustände in der Abschiebehaftanstalt Büren
Widerstand gegen Abschiebehaft in Darmstadt (1.5.2018)
Pläne zur Abschiebehaftanstalt in Hof
BR-Artikel: “Söders Regierungserklärung – Abschiebegefängnis in Hof soll Herbst 2019 fertig sein” (18.4.2018)
Abschiebegefängnis in Hof soll Herbst 2019 fertig sein
Misshandlungsvorwurf in Langenhagen (13.04.18)
Zur Situation der Abschiebehaft in Darmstadt
27.386 Tage Abschiebehaft
Beitrag der SZ zur Bayerischen Abschiebehaftpolitik:
Das Rechtsmittel der Abschiebehaft werde in zahlreichen Fällen “unnötig oder gar rechtswidrig” eingesetzt zu haben. Im vergangenen Jahr seien im Freistaat insgesamt 925 Personen in Abschiebehaft genommen worden – einige von ihnen bis zu 213 Tage lang.
Auch führte die Abschiebehaft in einer Vielzahl von Fällen keineswegs zur Abschiebung.
(Link SZ)