Autor: Redaktion

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Abschiebehäftlinge werfen Justizbeamten Misshandlung vor

Wegen mutmaßlicher Misshandlungen haben Abschiebehäftlinge aus Niedersachsen Anzeige gegen Beamte der Justizvollzugsanstalt Hannover erstattet. Es gibt Beschwerden von 10 Inhaftierten.
(Link Migazin)

Die taz titelt die Vorwürfe: “Schläge, Beleidigungen, Duschverbot“. Bei den Vorwürfen handele es sich um Offizialdelikte, die die Staatsanwaltschaft von Amts wegen verfolgen muss. Trotz  Drohung von Beweismittelverlust hat sie die Ermittlungen nicht selbstständig aufgenommen. (Link taz)

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Lichtenrade – Bezirk und Senat stellen Pläne vor

Vorstellung der Pläne und Anhörung der Anwohner*innen:

RBB24 –   “Lichtenrade – Abschiebegefängnis-Gefährder-Debatte” (20.03.2018)
Aussage Bezirksbürgermeisterin: “Es werden immer nur kurzzeitig Menschen hier untergebracht, wenige Tage bis wenige Wochen, und dann sollen sie auch abgeschoben werden.”

Berliner Woche – “Islamistische Gefährder kommen” (22.03.2018)

U.a. heißt es: “Das Abschiebegefängnis soll etwa drei bis fünf Jahre bestehen bleiben und ist damit nur eine temporäre Lösung[…] Danach dürften dort aufgrund des großen Sanierungsbedarfs der Berliner Justizvollzugsanstalten „normale“ Strafhäftlinge einziehen. “

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Start der Abschiebehaft in Erding –

Seit 26.02.2018 können bis zu 49 Personen in der ehem. JVA Erding in Abschiebehaft eingesperrt werden.

Justizminister Bausbeck und Innenminister Herrmann dazu:

“Deshalb prüfen wir selbstverständlich auch intensiv, wie wir weitere Abschiebungshaftplätze in alternativen Unterbringungsformen schaffen können.“

(Link zum StMJ & StMI)

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Brandenburg: Abschiebehaft – Schröter für Eisenhüttenstadt

(24.11.2017) Nach Zwangsschließung plant Innenminister Umbau – und prüft Zwischenlösung mit Sachsen. Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) hält langfristig an einer eigenen Abschiebehaft im Land – konkret am bisherigen Standort in Eisenhüttenstadt – fest. Das geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine PNN-Anfrage hervor. Weil das bisherige Haftgebäude in Eisenhüttenstadt wegen gravierender Mängel geschlossen werden musste, erwägt Schröter jedoch zwischenzeitlich eine Zusammenarbeit mit Sachsen.

(Link PNN)