Abschiebehaft ist Rassismus! – Vortrag in Hamburg am 7.11.

Donnerstag 7. November 2019
19:00 – 22:00 Uhr
Kontrabar HAW Alexanderstraße 1 (Raum 0.15)

Diskussion, Vortrag mit Frank Gockel, Kampagne 100 Jahre Abschiebehaft – 100 Jahre unschuldig in Haft

Vor 100 Jahren wurde die Abschiebehaft zum ersten Mal in einem Gesetzestext verankert. Abschiebehaft bedeutet Knast ohne Straftat. Es werden immer mehr Abschiebegefängnisse gebaut, um geflüchtete Menschen einzusperren und Abschiebungen effektiver zu machen. In der Abschiebehaft offenbart sich ungeschminkt die tödliche deutsche und europäische Abschottungspolitik.
Fast jedes Bundesland verfügt über eine eigene Einrichtung oder kooperiert mit einem anderen Bundesland. Aus Sicht der Behörden ist eine gute Abschiebehaftanstalt eine, von der die Öffentlichkeit nichts wahrnimmt. Daher gibt es kaum Einblicke. Umso wichtiger dass wir uns damit auseinandersetzen!
Ende 2020 soll in Glückstadt die Haftanstalt für Hamburg / Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern eröffnen.

Aktivist*innen der Kampagne „Kein Abschiebegefängnis in Glückstadt und anderswo!“ werden kurz über den aktuellen Stand der geplanten Abschiebehafteinrichtung in Schleswig-Holstein berichten.

Danach wird Frank Gockel von „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren“
aus Büren, dem Standort des größten Abschiebegefängnisses Deutschlands über die Geschichte der Abschiebehaft sprechen und die deutschlandweite Kampagne „100 Jahre Abschiebehaft“ vorstellen.

http://glueckstadtohneabschiebehaft.blogsport.eu/
https://www.facebook.com/100JahreAbschiebehaft/https://www.facebook.com/Glueckstadt-ohne-Abschiebehaft-221977595113945/

Hamburg: Infoveranstaltung Abschiebehaft

Zeit: 16.08.2019 – 18:00 Uhr
Ort: Centro Sociale, Sternstraße Hamburg
(Link)

100 Jahre Abschiebehaft – rassistische Tradition seit 1919
In Deutschland werden immer mehr Abschiebeknäste gebaut.
Anders als vielleicht vermutet, handelt es sich dabei nicht um ein modernes Phänomen. Denn die Abschiebehaft gibt es bereits seit 1919.

Die Kampagne klärt über diese rassistische und antisemitische Tradition auf, zum 100. jährigen Bestehen und gegen die Fortführung der Abschiebehaft in Deutschland, wird es am 31.08. um 14Uhr eine Großdemonstration in Paderborn geben.
http://100-jahre-abschiebehaft.de/de/startseite

Vor 100 Jahren wurde die Abschiebehaft zum ersten Mal in einem Gesetzestext verankert.
Während sie bis 1945 vorwiegend zur Abschiebung/Deportation von Jüd*innen verwendet wurde,
ist sie heute ein wichtiges Instrument zur Abschiebung von geflüchteten Menschen.
Fast jedes Bundesland verfügt über eine eigene Einrichtung oder kooperiert mit einem anderen Bundesland. Aus Sicht der Behörden ist eine gute Abschiebehaftanstalt eine, von der die Öffentlichkeit nichts wahrnimmt. Daher gibt es kaum Einblicke. Umso wichtiger dass wir uns damit auseinandersetzen!
Die Haftbedingungen, sind gerade in Büren von einem harten Sanktionsregime geprägt und die Zugänge von Berater*innen werden erschwert.

100 Jahre Abschiebehaft für immer beenden!

11:00 Uhr Abschiebehaft Büren, Büren-Stöckerbusch
15:00 Uhr Großdemo Paderborn HBF
https://www.facebook.com/events/1233201286836566/

Glückstadt: Bericht der Fahrraddemo gegen Abschiebehaft

  • Original von Glückstadt ohne Abschiebehaft (Link)

Am 11. Mai radelten zwischen Itzehoe und Elmshorn etwa 50 Menschen aus drei Bundesländern unter dem Motto „Kein Abschiebegefängnis in Glückstadt und anderswo!“. Nach einer Kundgebung vor der in Bau befindlichen Einrichtung zogen sie durch die Glückstädter Innenstadt. Mit Redebeiträgen während der Umrundung des Marktplatze und am Hafen informierten sie Passant*innen.

Aktivist*innen aus Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg radelten ab Elmshorn etwa 20 Kilometer. Eine Gruppe aus Schleswig-Holstein legte etwa dieselbe Strecke zwischen Itzehoe und Glückstadt zurück. Mit Sprechchören und Transparenten setzten sie ein Statement in umliegenden Orten, wo das Spektakel sichtlich auf positive Reaktionen stieß..

Die Fahrrad-Ausflüge waren nicht angemeldet, sondern fuhren als „Critical Mass“. Ab 16 Teilnehmenden wird eine Fahrradgruppe als „Fahren im Verbund“ gewertet und kann im eigenen Tempo die Straße nutzen. Dies sorgte stellenweise für lange Autoschlangen, die sich unfreiwillig der Demo anschlossen.

In Glückstadt trafen sich die Aktivist*innen vor der Abschiebehafteinrichtung. Diese soll in einer alten Kaserne am Rande der Stadt entstehen. Umringt von einer Einfamilienhaus-Idylle werden Asylsuchende hier bald auf ihre Abschiebung warten und die zwangsverhängte Reise zum Flughafen antreten. Nach einem Redebeitrag startete die Demo nun zu Fuß Richtung Glückstädter Innenstadt. Dort umrundete sie unter dem Slogan „Solidarität statt Abschiebe-Irrsinn“ den Marktplatz. Wegen des Glückstädter Frühlingsjahrmarkts hatte das Ordnungsamt keine Kundgebung auf dem Platz genehmigt. Die Abschlusskundgebung fand daher am Hafen statt.

Die Abschiebehaft in Glückstadt soll 2020 in Betrieb genommen werden. Anfang des Jahres wurde die Gesetzesgrundlage dafür im Landtag von Schleswig-Holstein verabschiedet. In der Einrichtung sollen Menschen inhafterit werden, die keine Straftat begangen haben. Auch Kinder und Minderjährige sollen dort leben. Während die SPD Schleswig-Holstein sich als humanitäre Kritikerin des Gesetzes versteht, äußert sich die SPD Mecklenburg-Vorpommern überhaupt nicht. Hamburg betreibt bereits seit mehreren Jahren eine Hafteinrichutg am Hamburger Flughafen.

Die Fahrradtour gegen das Abschiebegefängnis in Glückstadt fand im Rahmen der Aktionswoche „100 Jahre Abschiebehaft – 100 Jahre unschuldig in Haft“ statt. Weitere Aktionen gab es in Erding, Mainz / Ingelheim, Dresden, Dessau, Halle (Saale), Nürnberg, Pforzheim, Eichstätt, Hannover / Langenhagen, Darmstadt, Büren.

Fahrrad-Demo gegen Abschiebehaft nach Glückstadt

Plakat zum Selbstausdrucke

Am 11. Mai wirds politisch-sommerlich: Eine Fahrrad-Sternfahrt von Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg und Schleswig-Holstein soll nochmal ein klares Zeichen gegen Abschiebeknäste und Gesetzesverschärfungen setzen. Polizeigesetze, Überwachung, Abschiebung – gemeinsam gegen jede Repression!

Wir radeln in kinderfeundlichem Tempo.

Nehmt euch den Tag Zeit für ein Statement und einen ausgedehnten Schnack mit Genoss*innen aus 3 Bundesländern.

12:00 Uhr – Start der Fahrraddemo in Elmshorn und Itzehoe
14:00 Uhr – Kundgebung am geplanten Abschiebegefängnis Glückstadt
15:00 Uhr – Abschlusskundgebung und Picknick am Marktplatz Glückstadt

Es wird eine gemeinsame Anreise aus Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern geben!

Abfahrt Hamburg:
11:22 Hamburg HBF

Abfahrten Mecklenburg-Vorpommern:
7:21 Greifswald
8:00 Stralsund
9:07 Rostock
9:29 Bützow
10:11 Schwerin Hbf
10:31 Hagenow
10:52 Boizenburg

Mehr Infos auf der Seite Glückstadt ohne Abschiebehaft.

Oder beim FB-Event.

 

 

Lebensgefährdende Abschiebung nach Tschetschenien vom Flughafen Hamburg

Der Flüchtlingsrat Hamburg schildert das Schicksal von Herrn A., der akut suizidgefährdet ist, schwer traumatisiert und mehrere Kinder hat. Er soll ohne Gnade abgeschoben werden und wurde in die Abschiebehaftanstalt Hamburg gebracht. Bei der Inhaftierung durfte er seine wichtigen Medikamente nicht mitnehmen.
Seinem behandelnden Arzt wurde in Abschiebehaft untersagt, mit ihm über seinen Gesundheitszustand und seine Atteste zu sprechen.

Auch zeigt sich wieder einmal, wie Amtsärzt*innen bei der Begutachtung der Reisefähigkeit jegliche Sorgfalt und ethische Grundsätze ignorieren.

Der Flüchtlingsrat Hamburg fordert die sofortige Freilassung des Herrn A. und das sofortige Stoppen des Abschiebevorhabens.

(Link)

Selbstmord in Abschiebehaft Hamburg 2010

Bericht in der Hamburger Morgenpost – “JVA HAHNÖFERSAND Wieder Selbstmord von Abschiebehäftling in Hamburg” über den Suizid einer 34-jährigen Indonesierin. Sie verbrachte wegen “Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz” in U-HAft genommen und wurde 2 Wochen später “vorsorglich” in Abschiebehaft genommen.

O-Ton der damaligen CDU-Fraktion Hamburg: „So notwendig verbindliche Maßnahmen in der Abschiebung sind, so wenig ist es akzeptabel, dass Menschen nur noch den Ausweg des Selbstmordes sehen.“ (16.04.2010)