Presse-Informationen des Säächsischen Flüchtlingsrates zur Demo gegen Abschiebehaft
Kritik am Abschiebegefängnis Erding
Das Erdinger Gefängnis ist als Abschiebehaftanstalt völlig ungeeignet, kritisieren Fachverbände. Sie befürchten sozialen Sprengstoff und fordern Nachbesserung. Es gebe nicht einmal einen medizinischen Dienst, die relativ kleine JVA sei völlig unggeignet.
„So kann man nicht mit Menschen umgehen“, sagt Steinberger. „Und so kann es auch nicht weitergehen.“ Man dürfe nicht Ausländer teils monatelang in ein Gefängnis stecken, „bis so viele beisammen sind, dass sich ein Flieger wirtschaftlich rechnet“.
Abschiebungshaft in Niedersachsen: Drastischer Anstieg der Inhaftierungszahlen (31.5.18)
Abschiebungshaft in Niedersachsen: Drastischer Anstieg der Inhaftierungszahlen (Flüchtlingsrat NDS)
03.06.2018 Demo gegen Abschiebehaft in Dresden!
Bundesweite Fachtagung zur Abschiebungshaft in Hannover am 31.5.2018 – Abschiebungshaft sehr oft rechtswidrig
Baubeginn Abschiebehaft Dessau verzögert sich
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung (MZ): “Baubeginn verzögert sich – In Dessau soll eine neue Abschiebehafteinrichtung entstehen”
Abschiebungshaft in Deutschland: Enorme rechtsstaatliche Defizite (28.5.2018)
Hochschwangere in Abschiebehaft
Abschiebungshaft – “Grundsätzlich unmenschlich!”
Spitzenpolitiker*innen der Linksfraktion zu Besuch im Abschiebehaft-Gefängnis Eichstätt: “Diese gesamte Grundkonstruktion ist grundsätzlich unmenschlich. ” Bericht vom Donaukurier.
(Link)
Zweijährige in Deutschland in Abschiebehaft (19.05.18)
Anwalt zu Abschiebehaft – Forderung nach Gesetzesverschärfung ist „Schaufensterpolitik“
Interview im Deutschlandfunk mit Anwalt Thomas Oberhäuser im Zuge von Ellwangen, u.a. wo Grundrechte in Gefahr geraten und was besonders an der Abschiebehaftpraxis in Bayern falsch ist.
(Link)
Demobericht aus Eichstätt gegen Abschiebehaft (05.05.2018)
Ca. 110 Teilnehmer*innen gingen auf die Straße. Abschiebehaft sei ein Zeichen verfehlter Politik. Dem zunehmenden Rechtsruck und der zunehmenden Fremdenfeindlichkeit gelte es entgegenzutreten: “Lass uns zusammenstehen und deutlich machen, dass es noch ein anderes Bayern und ein anderes Deutschland gibt, eines, das sich solidarisch zeigt mit den Geflüchteten.”
Viele versuchte Suizide von Flüchtlingen in Hessen
Erschreckend viele Flüchtlinge nahmen sich in Hessen 2017 das Leben oder verletzten sich selbst – das zeigt die Antwort auf eine Anfrage der Linken. Besonders im Transitbereich des Frankfurter Flughafens gab es viele Suizidversuche: Es habe 18 Fälle von Suizidversuchen oder Selbstverletzungen gegeben und einen Suizid gegeben. (Link zum Artikel der FR)
Fixierung in Isolationshaft und Stand des Ermittlungsverfahrens gegen stellvertretende Leiterin der UfA Büren
Bericht in der NW vom 03.05.2018
In der Abschiebehaftanstalt Büren soll ein Inhaftierter nackt in Isolierhaft fixiert worden sein. Die Bezirksregierung räumt ein, dass Isolationshaft in Büren regelmäßig zur Anwendung kommt und auch Menschen in Isolierzellen an Händen , Füßen und Bauch kurzzeitig fixiert werden.
Gegen die stellvertrende Leiterin läuft ein Ermittlungsverfahren.
Menschenunwürdige Zustände in der Abschiebehaftanstalt Büren
Widerstand gegen Abschiebehaft in Darmstadt (1.5.2018)
Hof: Details zum größten Abschiebegefängnis Bayerns
In Hof soll bis 2019 das größte Abschiebegefängnis in ganz Bayern entstehen – mit Platz für 150 Abschiebegefangene.
Dazu: BR24 vom 30.04.2018
So sieht das erste Abschiebegefängnis Hessens aus
Pläne zur Abschiebehaftanstalt in Hof
BR-Artikel: “Söders Regierungserklärung – Abschiebegefängnis in Hof soll Herbst 2019 fertig sein” (18.4.2018)


