…bis das Gefängnis wieder schließt! Kein Abschiebeknast in Glückstadt! Demonstration 21.5.2022

...bis das Gef\u00e4ngnis wieder schlie\u00dft! Kein Abschiebeknast in Gl\u00fcckstadt! Demonstration 21.5.2022

Die Kampagne Kein Abschiebeknast in Glückstadt und anderswo! organisiert eine Großdemo am 21.5. in Glückstadt

Gegen jede Abschiebung und jedes Abschiebegefängnis!
Demonstration 21.5.2022 | 13 Uhr |
Am Hafen Glückstadt
(11:30 Uhr Abfahrt Zubringer-Fahrraddemo ab Elmshorn)
…bis das Gefängnis wieder schließt! Kein Abschiebeknast in Glückstadt!
…denn kein Mensch ist illegal!

Den gesamten Aufruf und weitere Infos findet ihr hier über “Kein
Link Aufruf | Homepage | Instagram-Kanal

Infoveranstaltungen

Glückstadt gegen Abschiebehaft: Aktion in Glückstadt und Aufruf zur Mitarbeit

Die Abschiebehaftanstalt in Glückstadt soll voraussichtlich Mitte Februar 2021 in Betrieb genommen werden. Die Initative “Glückstadt ohne Abschiebehaft” (Webseite | Facebook) sucht Verbündete, wer in Glückstadt gegen Abschiebehaft Protest organisieren oder später Inhaftierte unterstützen möchte, melde sich gerne an:

E-Mail: glueckstadt-ohne-abschiebehaft[ät]riseup.net

Kurz vor Weihnachten war die Kampagne “Glückstadt gegen Abschiebehaft” mit einem Infostand, Postkarten und einer Bewegungsfreiheit-Performance am Glückstädter Markt präsent. Mehr Infos hier: (Link Facebook-Seite)

Die SHZ berichtete auch vom Infostand (Link)

Abschiebehaft ist keine Antwort auf Flucht & Migration – Bewegungsfreiheit für alle – Kein Abschiebegefängnis in Glückstadt und anderswo!

Glückstadt ohne Abschiebehaf

Broschüre “Kein Abschiebegefängnis in Glückstadt und anderswo!” erschienen

Das Bündnis Kein Abschiebegefängnis in Glückstadt und anderswo! hat eine gleichnamige 32-seitige Broschüre veröffentlicht, um aufzuzeigen, was wir gemeinsam tun können, um Menschen in Abschiebehaft zu unterstützen.

Link zur Broschüre als PDF

Zwei Interviews geben euch einen direkten Einblick, was es als politischer Aktivist bedeutet, in Abschiebehaft zu sitzen, und wie eine regelmäßige Unterstützungsarbeit für Menschen in Haft aussehen kann. Die Broschüre geht auf die Historie der Abschiebehaft in Deutschland ein, die eng mit dem Antisemitismus verbunden ist.

Zuletzt gibt es einen aktuellen Stand zum geplanten Abschiebegefängnis in Glückstadt und schildert den (bisherigen) Umgang mit Abschiebehaft in den Bundesländern (Hamburg, MV, SH). Das Gefängnis wird voraussichtlich Anfang 2021 eröffnet. Das Bündnis plant, die Broschüre dann nochmal aktuell aufzulegen.

Mit Unterstützung von Rosa Luxemburg Stiftungen Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein sowie der Roten Hilfe Ortsgruppe Kiel.

Abschiebehaft ist Rassismus! – Vortrag in Hamburg am 7.11.

Donnerstag 7. November 2019
19:00 – 22:00 Uhr
Kontrabar HAW Alexanderstraße 1 (Raum 0.15)

Diskussion, Vortrag mit Frank Gockel, Kampagne 100 Jahre Abschiebehaft – 100 Jahre unschuldig in Haft

Vor 100 Jahren wurde die Abschiebehaft zum ersten Mal in einem Gesetzestext verankert. Abschiebehaft bedeutet Knast ohne Straftat. Es werden immer mehr Abschiebegefängnisse gebaut, um geflüchtete Menschen einzusperren und Abschiebungen effektiver zu machen. In der Abschiebehaft offenbart sich ungeschminkt die tödliche deutsche und europäische Abschottungspolitik.
Fast jedes Bundesland verfügt über eine eigene Einrichtung oder kooperiert mit einem anderen Bundesland. Aus Sicht der Behörden ist eine gute Abschiebehaftanstalt eine, von der die Öffentlichkeit nichts wahrnimmt. Daher gibt es kaum Einblicke. Umso wichtiger dass wir uns damit auseinandersetzen!
Ende 2020 soll in Glückstadt die Haftanstalt für Hamburg / Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern eröffnen.

Aktivist*innen der Kampagne „Kein Abschiebegefängnis in Glückstadt und anderswo!“ werden kurz über den aktuellen Stand der geplanten Abschiebehafteinrichtung in Schleswig-Holstein berichten.

Danach wird Frank Gockel von „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren“
aus Büren, dem Standort des größten Abschiebegefängnisses Deutschlands über die Geschichte der Abschiebehaft sprechen und die deutschlandweite Kampagne „100 Jahre Abschiebehaft“ vorstellen.

http://glueckstadtohneabschiebehaft.blogsport.eu/
https://www.facebook.com/100JahreAbschiebehaft/https://www.facebook.com/Glueckstadt-ohne-Abschiebehaft-221977595113945/

Vortrag zu Abschiebehaft und Mobilisierung gegen die IMK 2019 – 03.06.2019, 18:30 Uhr, FKK

Vortrag „100 Jahre Abschiebehaft – Kein Abschiebegefängnis in Glücksstadt und anderswo!„

03.06.2019        18:30 Uhr         FahrradKinoKombinat

Eine Veranstaltung von nara (netzwerk antirassistische aktion Kiel) im Rahmen der Kampagne „100 Jahre Abschiebehaft – 100 Jahre unschuldig in Haft!“ sowie der Mobilisierung gegen die Innenministerkonferenz vom 12.-14. Juni 2019 in Kiel.

Seit 100 Jahren gibt es die Abschiebehaft in Deutschland. Eingeführt wurde sie – wie kaum anders zu erwarten – in Bayern. Bereits 1919 war Bayern ganz vorn dabei, wenn es um die Bekämpfung von Migrant*innen ging – und so ist es bis heute geblieben. Auch die „Ankerzentren“ genannten Großlager sind eine bayerische Erfindung, die dort bereits seit langem geplant und ausprobiert wurden, um schließlich Modell für Großlager in ganz Deutschland zu werden. Durch die verschärfte Residenzpflicht sind diese Lager faktisch eine Vorstufe zur Abschiebehaft; sie sind Knäste ohne Gitter – die Abschiebehaft ist Knast ohne Straftat. Nach der Einführung des deutschen Lagersystems stellt Seehofers „geordnete Rückkehr Gesetz“ die nächste Stufe der Verschärfung dar, u.a. mit einer massiven Ausweitung der Abschiebehaft.

Aktivist*innen der Kampagne „Kein Abschiebegefängnis in Glückstadt und anderswo!“ werden über den aktuellen Stand der geplanten Abschiebehafteinrichtung in Schleswig-Holstein berichten. Danach wird Frank Gockel die Kampagne „100 Jahre Abschiebehaft – 100 Jahre unschuldig in Haft“ vorstellen und über die Geschichte der Abschiebehaft sprechen. Im Anschluss wird es aktuelle Informationen zur Innenministerkonferenz in Kiel (12.-14.06.2019) und den Protesten geben. Die Aktionen zur IMK richten sich gegen die autoritäre Formierung von Staat und Gesellschaft: Gemeinsam Lager, Knäste, Abschottung und die deutsche Festungspolitik bekämpfen!

Die Veranstaltung findet statt im Rahmen der bundesweiten Kampagne „100 Jahre Abschiebehaft – 100 Jahre unschuldig in Haft!“ sowie der Mobilisierung gegen die Innenministerkonferenz 2019 in Kiel!

Vortrag         03.06.2019        18:30 Uhr         FahrradKinoKombinat

www.100-jahre-abschiebehaft.de
www.glueckstadtohneabschiebehaft.blogsport.eu
www.noimk2019.blackblogs.org

Glückstadt: Bericht der Fahrraddemo gegen Abschiebehaft

  • Original von Glückstadt ohne Abschiebehaft (Link)

Am 11. Mai radelten zwischen Itzehoe und Elmshorn etwa 50 Menschen aus drei Bundesländern unter dem Motto „Kein Abschiebegefängnis in Glückstadt und anderswo!“. Nach einer Kundgebung vor der in Bau befindlichen Einrichtung zogen sie durch die Glückstädter Innenstadt. Mit Redebeiträgen während der Umrundung des Marktplatze und am Hafen informierten sie Passant*innen.

Aktivist*innen aus Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg radelten ab Elmshorn etwa 20 Kilometer. Eine Gruppe aus Schleswig-Holstein legte etwa dieselbe Strecke zwischen Itzehoe und Glückstadt zurück. Mit Sprechchören und Transparenten setzten sie ein Statement in umliegenden Orten, wo das Spektakel sichtlich auf positive Reaktionen stieß..

Die Fahrrad-Ausflüge waren nicht angemeldet, sondern fuhren als „Critical Mass“. Ab 16 Teilnehmenden wird eine Fahrradgruppe als „Fahren im Verbund“ gewertet und kann im eigenen Tempo die Straße nutzen. Dies sorgte stellenweise für lange Autoschlangen, die sich unfreiwillig der Demo anschlossen.

In Glückstadt trafen sich die Aktivist*innen vor der Abschiebehafteinrichtung. Diese soll in einer alten Kaserne am Rande der Stadt entstehen. Umringt von einer Einfamilienhaus-Idylle werden Asylsuchende hier bald auf ihre Abschiebung warten und die zwangsverhängte Reise zum Flughafen antreten. Nach einem Redebeitrag startete die Demo nun zu Fuß Richtung Glückstädter Innenstadt. Dort umrundete sie unter dem Slogan „Solidarität statt Abschiebe-Irrsinn“ den Marktplatz. Wegen des Glückstädter Frühlingsjahrmarkts hatte das Ordnungsamt keine Kundgebung auf dem Platz genehmigt. Die Abschlusskundgebung fand daher am Hafen statt.

Die Abschiebehaft in Glückstadt soll 2020 in Betrieb genommen werden. Anfang des Jahres wurde die Gesetzesgrundlage dafür im Landtag von Schleswig-Holstein verabschiedet. In der Einrichtung sollen Menschen inhafterit werden, die keine Straftat begangen haben. Auch Kinder und Minderjährige sollen dort leben. Während die SPD Schleswig-Holstein sich als humanitäre Kritikerin des Gesetzes versteht, äußert sich die SPD Mecklenburg-Vorpommern überhaupt nicht. Hamburg betreibt bereits seit mehreren Jahren eine Hafteinrichutg am Hamburger Flughafen.

Die Fahrradtour gegen das Abschiebegefängnis in Glückstadt fand im Rahmen der Aktionswoche „100 Jahre Abschiebehaft – 100 Jahre unschuldig in Haft“ statt. Weitere Aktionen gab es in Erding, Mainz / Ingelheim, Dresden, Dessau, Halle (Saale), Nürnberg, Pforzheim, Eichstätt, Hannover / Langenhagen, Darmstadt, Büren.

Fahrrad-Demo gegen Abschiebehaft nach Glückstadt

Plakat zum Selbstausdrucke

Am 11. Mai wirds politisch-sommerlich: Eine Fahrrad-Sternfahrt von Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg und Schleswig-Holstein soll nochmal ein klares Zeichen gegen Abschiebeknäste und Gesetzesverschärfungen setzen. Polizeigesetze, Überwachung, Abschiebung – gemeinsam gegen jede Repression!

Wir radeln in kinderfeundlichem Tempo.

Nehmt euch den Tag Zeit für ein Statement und einen ausgedehnten Schnack mit Genoss*innen aus 3 Bundesländern.

12:00 Uhr – Start der Fahrraddemo in Elmshorn und Itzehoe
14:00 Uhr – Kundgebung am geplanten Abschiebegefängnis Glückstadt
15:00 Uhr – Abschlusskundgebung und Picknick am Marktplatz Glückstadt

Es wird eine gemeinsame Anreise aus Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern geben!

Abfahrt Hamburg:
11:22 Hamburg HBF

Abfahrten Mecklenburg-Vorpommern:
7:21 Greifswald
8:00 Stralsund
9:07 Rostock
9:29 Bützow
10:11 Schwerin Hbf
10:31 Hagenow
10:52 Boizenburg

Mehr Infos auf der Seite Glückstadt ohne Abschiebehaft.

Oder beim FB-Event.

 

 

Stellungnahme des FR Schleswig-Holstein zum Abschiebehaftvollzugsgesetz

Der Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein hat eine Stellungnahme zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion vorgelegt. Zitat aus der Einleitung:

Die Abschiebungshaft hat ihre Wurzeln im preußischen Feudalismus, wurde im Nationalsozialismus weiterentwickelt und ist von dort nahtlos in die Ausländerrechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland übernommen worden.

Abschiebungshaft ist Teil einer anachronistischen auf Ausgrenzung und Externalisierung ausgelegten Flüchtlingszuwanderungsverhinderungspolitik. Sie widerspricht nicht nur humanitären Mindeststandards einer menschenrechtswürdigen Flüchtlingsadministrierung, sondern auch sämtlichen sich aus Demographieentwicklung, dem nationalen und europäischen Arbeitsmarkt sowie sachgerechter Weltkonfliktprävention und globaler Friedenspolitik ableitenden Bedarfen.

(Link zum gesamten Text)

Proteste gegen Abschiebegefängnis und Asylrechtsverschärfung in Glückstadt

Kieler Nachrichten berichten von der Demo “Kein Abchiebegefängnis in Glückstadt und anderswo!” am 8.12. in Kiel: Etwa 250 Demonstrant*innen zeigten Flagge gegen Inhumanität und Kriminalisierung von Flucht. Sie protestierten dafür, dass  der derzeitige Umgang mit Flüchtlingen insgesamt humaner wird, und gegen das geplante Abschiebegefängnis in Glückstadt.

(Link)

Kampagne “Kein Abschiebegefängnis in Glückstadt und anderswo!”

Erklärung vom Bündnis “Kein Abschiebegefängnis in Glückstadt und anderswo!” (Link hier)

Ab 2019 soll ein Abschiebegefängnis in Glückstadt (Kreis Steinburg, Schleswig-Holstein) nahe

Hamburg in Betrieb genommen werden. Schleswig-Holstein wird verantwortlich für den Betrieb sein, genutzt wird die Einrichtung aber auch von den Bundesländern Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg.

Im Herbst 2018 tagt der schleswig-holsteinische Landtag in Kiel zum notwendigen Abschiebehaftvollzugsgesetz. Zum Jahresbeginn 2019 ist mit mit der Verabschiedung zu rechnen. Jedes der drei Bundesländer soll dann über 20 Haftplätze verfügen und anteilig die Kosten tragen.

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