Datum: Samstag, 13. Oktober 2018
Auftakt: 12 Uhr | Demozug ab 13 Uhr
Ort: Alexanderplatz, Berlin
Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!
Für ein Europa der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit!
Für ein solidarisches und soziales Miteinander statt Ausgrenzung und Rassismus!
Für das Recht auf Schutz und Asyl – Gegen die Abschottung Europas!
Für eine freie und vielfältige Gesellschaft!
Solidarität kennt keine Grenzen!
Gemeinsam mit der Demo “Freiheit statt Angst!” für Freiheit und Rechtsstaat! Gegen Wahrscheinlichkeitsjustiz, Prognosepolizei, Politik der Angst und die Verschärfung der Polizeigesetze.
Fast alle Landesregierungen rüsten Polizei und Geheimdienste auf, obwohl die Kriminalität auf einem Tiefpunkt seit Jahrzehnten ist. Überwachung und Repression machen uns nicht sicherer, sie bringen Demokratie und Freiheit in Gefahr.
Wir wollen den Protest – auch vor dem Hintergrund eines möglichen Musterpolizeigesetzes – bündeln und nach Berlin tragen. Und zwar im Schulterschluss mit der Demo #unteilbar!
Wir fordern:
- Überwachung stoppen! Vorratsdatenspeicherung stoppen!
- Kein hackender Staat – Staatstrojaner stoppen!
- Unschuldsvermutung und Rechtsstaat schützen!