Darmstadt: Ausstellung “Break the Isolation”

Vom 06. – 17. Mai findet die Ausstellung “Break the Isolation –
Portraits aus dem Abschiebegefängnis und Fotodokumentation der Fluchtrouten durch Europa” in Darmstadt in den Räumen von 806qm, Alexanderstraße 2.

Mo 6.05.19 | 18 Uhr | Ausstellungseröffnung mit Führung

Wir haben unsere Begegnungen mit den Gefangenen im Darmstädter Abschiebegefängnis zu ener Ausstellung zusammengefasst. Wir wollen damit die Anonymität der Abschiebepolitik durchbrechen. Die Ausstellung wird ergänzt
durch eine Fotodokumentation zu verschiedenen Fluchtrouten durch Europa.

Die an der Ausstellung beteiligten Künstler*innen:
www.paulinastulin.de
www.markus-seibel.de

Die Ausstellung wird durch den AStA TU Darmstadt und seine Gewerbe unterstützt.

Bundesweite Aktionstage & Veranstaltungen im Rhein-Main Gebiet

Programm von 100 Jahre Abschiebehaft im Rhein-Main-Gebiet

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Pressemitteilung des Hessischen Flüchtlingsrates

In den kommenden Wochen finden bundesweit Aktionstage gegen Abschiebungshaft statt. Anlass ist das 100-jährige Bestehen der Abschiebungshaft in Deutschland. Auch im Rhein-Main-Gebiet finden in diesem Rahmen Demonstrationen und Veranstaltungen statt, zu denen ein Bündnis aus Community for all, dem Ak 2. Stock der Initiative Faites Votre Jeu!, demHessischem Flüchtlingsrat und der Roten Hilfe OG Frankfurt aufruft.

Seit 100 Jahren werden in Deutschland Menschen inhaftiert, ohne eine Straftat begangen zu haben, damit sie leichter abgeschoben werden können. 1919 wurde die Abschiebungshaft in der Weimarer Republik eingeführt, und durch die Ausländerpolizeiverordnung von 1938, welche nach 1945 nahtlos in das bundesdeutsche Recht übernommen wurde, ausgeweitet. Derzeit wird von Teilen der Politik erneut eine Kampagne zum massiven Ausbau der Abschiebungshaft betrieben, die Gesetzentwürfe aus dem BMI enthalten eine Vielzahl von Verschärfungen, z.T. wird sogar offen Europarecht ignoriert.

Seit einigen Jahren steigt die Zahl der Inhaftierungen in Abschiebungshaft deutlich an. 2015 wurden nach Angaben der Bundesregierung 1.800 Menschen in Abschiebungshaft genommen. 2017 waren es bereits mehr als 4.000. Und der Trend setzt sich mit dem Ausbau der Abschiebungshaftanstalten fort. Die bundesweit aktuell etwa 400 Haftplätze sollen fast verdoppelt werden. Auch in Hessen wird kräftig ausgebaut: Nach der Eröffnung der neuen Abschiebungshaft in Darmstadt vor einem Jahr mit 20 Haftplätzen soll diese bis 2020 auf bis zu 80 Haftplätze ausgebaut werden.

„Wir lehnen die Inhaftierung von Menschen einzig und allein zu dem Zweck, sie außer Landes schaffen zu wollen, grundsätzlich ab. Daher erfüllen uns auch die Bestrebungen der Landesregierung, die Haft weiter auszubauen, mit großer Sorge“, erläuterte Timmo Scherenberg, Geschäftsführer des Hessischen Flüchtlingsrates, das Anliegen des Bündnisses. „Mit den Aktionstagen möchten wir ein Zeichen gegen die ständigen Gesetzesverschärfungen zu Inhaftierungen und Abschiebungen setzen.“

Auswertungen von NGOs und AnwältInnen zeigen, dass ein großer Anteil der Inhaftierten selbst nach den gesetzlichen Vorgaben zu Unrecht in Haft saß, wie nachträglich von Gerichten festgestellt wurde – einzelne AnwältInnen kommen auf über 40% der Fälle, in denen MandantInnen rechtswidrig inhaftiert wurden. „Wie schludrig hier mit der Freiheit von Menschen umgegangen wird, ist ein Skandal. Gerade vor diesem Hintergrund ist es erschreckend, dass an einem weiteren Ausbau festgehalten wird“, erklärte Scherenberg abschließend in Frankfurt.

Im Rahmen der bundesweiten Aktionstage zum 100-jährigen Bestehen der Abschiebungshaft finden im Rhein-Main-Gebiet folgende Veranstaltungen statt:

  • Sa, 27.04.: Dokumentarfilm “Möglichst freiwillig” und Filmgespräch mit den FilmemacherInnen, Klapperfeld, Frankfurt am Main
  • Mo, 29.04.: Diskussionsveranstaltung “Politik der Abschiebehaft”, medico-Haus, Frankfurt am Main
  • Sa, 04.05.: Öffentliche Führung durch die Ausstellung “Raus von hier. Inschriften von Gefangenen in Abschiebehaft und Polizeigewahrsam”, Klapperfeld, Frankfurt am Main
  • Do, 09.05.: Film “Vol Spécial”, Studierendenhaus, Frankfurt am Main
  • Sa, 11.05.: Demonstration gegen den Knast in Ingelheim, Mainz
  • So, 12.05.: Demonstration gegen den Knast in Darmstadt

Die genauen Daten der Veranstaltungen finden sich im beiliegenden Programm oder im Internet auf der Seite des Flüchtlingsrats.

Darmstadt: Abschiebegefängnis stockt Plätze auf

Die Abschiebehaftanstalt in Darmstadt soll von 20 auf 80 Plätze aufgestockt werden. Zuletzt musste erneut von Vorwürfen der Misshandlungen von Inhaftierten berichtet werden. Diese führten u.a. zu einem Hungerstreik der Insassen.

http://www.fr.de/rhein-main/alle-gemeinden/darmstadt/fluechtlinge-in-hessen-hungerstreik-im-abschiebeknast-a-164147

https://www.hessenschau.de/panorama/abschiebegefaengnis-in-darmstadt-stockt-plaetze-auf,kurz-mehr-plaetze-abschiebehaft-darmstadt-100.html

Häftlinge klagen über Bedingungen in Darmstadt


Hungerstreik im Hessischen Abschiebegefängnis: Häftlinge klagen über Bedingungen
 
Im hessischen Abschiebegefängnis in der Justizvollzugsanstalt “Fritz-Bauer Haus” in Darmstadt, waren bereits in der Woche vom 03. – 07.12.18 sieben Inhaftierte in den Hungerstreik getreten. Die Abschiebehäftlinge aus Marokko, Algerien, Eritrea, Ägypten und der Türkei protestierten damit gegen die Abschiebehaft und die konkreten Haftbedingungen.
Anfang der Woche gab es erneuten Protest und vereinzelte Versuche, den Hungerstreik weiter zu führen, nachdem Zusagen der Amstaltsleitung nicht eingehalten wurden.
 

Gerichte kassieren Anordnungen für Abschiebehaft

Die Hessenschau berichtet in Radiobeitrag und Artikel von der Praxis der rechtswidrigen Abschiebehaftanordnungen: In einem Fall ganz offensichtlich ein Monat rechtswidrige Haft während eines hessischen Petitionsausschuss-Verfahrens.

Am Rande erwähnt wird die “freiwillige” Ausreise einer Kurdin, für die das 10 Jahre Haft in der Türkei nach sich zieht.

https://www.hessenschau.de/gesellschaft/gerichte-stoppen-abschiebeverfahren-wegen-rechtsfehlern,abschiebehaft-100.html

Auskünfte des hessischen Innenministers zum Darmstädter Abschiebegefängnis

Die Antworten von Hessens Innenminister Peter Beuth auf zwei Kleine Anfragen im Hessischen Landtag zum Abschiebegefängnis in Darmstadt-Eberstadt aus Juni 2018 geben u.a. Auskunft über die Haftbedingungen und die Kosten für die Bereitstellung von derzeit 20 Haftplätzen: etwa 3,4 Millionen Euro.
Hier können die Dokumente im pdf-Format abgerufen werden:
Drucksache 19/6280 und Drucksache 19/6281.
Dazu: Artikel in der Frankfurter Rundschau “Peter Beuth: Straffälligkeit spielt für Abschiebehaft keine Rolle” (12.06.2018)

 

Misshandlungen, Fixierungen, Isolationshaft – Alltag im Darmstädter Abschiebegefängnis

Pressemitteilung vom Bündnis Community for all, 19.06.2018

Recherchen des Bündnis decken brutale Misshandlungen von Inhaftierten
auf, lebensnotwendige medizinische Versorgung ist nicht gewährleistet.
Umfassende Augenzeugenberichte konnten in den letzten zwei Monaten
gesammelt werden. Sie belegen eine systematische Missachtung der
Grundrechte von Inhaftierten.
Isolierungshaft, Schläge und Einschüchterung sind in dem
Abschiebegefängnis an der Tagesordnung. Das Bündnis fordert die
sofortige Schließung der Einrichtung und Konsequenzen für die
politischen Verantwortlichen Innenminister Beuth und Polizeipräsident
Lammel. „Misshandlungen, Fixierungen, Isolationshaft – Alltag im Darmstädter Abschiebegefängnis“ weiterlesen