100 Jahre unschuldig in Haft
100 Jahre Abschiebehaft sind 100 Jahre zu viel!
Freiheit für alle Gefangenen!
100 years of deportation detention are 100 years too much!
Freedom for all prisoners!
https://de.indymedia.org/node/36947
Lizenz des Artikels und aller eingebetteten Medien:
Creative Commons by-nc-sa: Weitergabe unter gleichen Bedingungen – nicht kommerziell
Creative Commons by-nc-sa: Weitergabe unter gleichen Bedingungen – nicht kommerziell
Wir haben eine Unter-Seite eingerichtet, auf der Bilder, Videos und Reden festgehalten werden, aber auch, um unsere Solidarität mit den Inhaftierten zum Ausdruck zu bringen. Ihr findet diese unter
Büren – Zum 20.Mal jährt sich der Todestag von Rachid Sbaai. Noch immer sind viele Fragen zu dem, was am dem Morgen des 30.8.2019 passierte, nicht geklärt. Daher veranstaltet der Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V. am 30.8.2019 eine Mahnwache vor der Abschiebehaft in Büren.
Wegen einer verbalen Auseinandersetzung bei einem Fußballspiel wurde für Rachid Sbaai am 30.8.1999 von der Anstaltsleitung der Abschiebehafteinrichtung in Büren eine zweiwöchige Isolationshaft angeordnet. Wenige Stunden später war er tot. Was da zwischenzeitlich passierte, ist bis heute ungeklärt. Sicher ist, dass sowohl Rachid Sbaai als auch ein Mitgefangener, der seine Hilferufe hörte, auf den Alarmknopf ihrer Zellen gedrückt haben. Sicher ist auch, dass auf beide Alarme erst reagiert wurde, als es zu spät war. Aber wie konnte überhaupt der Brand in seiner Zelle entstehen? Sbaai musste sie vollkommen nackt betreten und durfte keine Gegenstände mitnehmen. So jedoch bleibt unerklärlich, wie er das Feuer legen konnte.
„Gerade heute ist es wichtig, an Rachid Sbaai zu erinnern“, so Frank Gockel, Pressesprecher des Vereins Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V. Gockel weiter: „die Anzahl der Menschen in Isolierzellen hat in den letzten zwei Jahren deutlich zugenommen.“ Auch heute sind die Haftbedingungen gerade in den Isolierzellen des Gefängnisses menschenunwürdig und menschenverachtend. Der Verein weiß z.B. von einem Gefangenen, der zwei Tage nackt auf dem Rücken liegend, gefesselt wurde.
Insgesamt sind seit Bestehen der Abschiebehaft Büren dort vier Menschen ums Leben gekommen. Zwei starben durch Suizid, zwei durch unzureichende medizinische Versorgung.
Um den verstorbenen Gefangenen zu gedenken, veranstaltet der Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V. seit nunmehr 20 Jahren an jedem 30.8. eine Mahnwache vor dem Tor des Gefängnisses. Dieses Jahr beginnt sie um 17:00 Uhr.
Der Verein macht außerdem auf die bundesweite Demonstration gegen Abschiebehaft am 31.8.2019 aufmerksam. Sie beginnt um 11:00 Uhr ebenfalls vor dem Tor der Abschiebehaft.
1.500 Menschen werden am 31.8.2019 vor dem Abschiebegefängnis in Büren und in Paderborn erwartet. Sie wollen auf das Unrecht von 100 Jahren Abschiebehaft aufmerksam machen und fordern das Ende dieser Praxis.
Seit 1919 findet sich in deutschen Gesetzestexten die Abschiebehaft. Während sie sich bis 1945 in erster Linie gegen Jüdinnen und Juden richtete, wird sie heute eingesetzt, um Flüchtlinge vor ihrer Abschiebung monatelang einzusperren. „Abschiebehaft wurde als ein antisemitisch motiviertes Abschreckungsmittel eingeführt, einher gingen monatelange Internierungen. Die Abschiebehaftgesetze von 1938 wurden 1951 in der BRD übernommen. Es ist daher erschreckend, welche massive Ausweitung dieses Gesetz durch die Geordnete-Rückkehr 2019 erfahren hat“, so Gockel, Pressesprecher der Kampagne.
Die Kampagne 100 Jahre Abschiebehaft will sowohl auf die historische Entwicklung als auch die katastrophale Lage der Menschen in der heutigen Abschiebehaft aufmerksam machen. „Untersuchungen haben ergeben, dass jeder zweite Flüchtling in Deutschland selbst nach geltenden Recht zu Unrecht inhaftiert ist“, stellt Gockel fest: „Hinzu kommen oft menschenverachtende Haftbedingungen wie Einzelhaft und Übergriffe durch die Mitarbeiter in den Einrichtungen, wirksame Kontrollmechanismen gibt es keine.“ „Bundesweite Demonstration gegen Abschiebehaft am 31.8.2019 in Büren und Paderborn“ weiterlesen
Büren/Berlin – Heute ist das 2. Gesetz zur Geordneten Rückkehr in Kraft getreten. Durch die Erweiterung der Haftgründe führt dieses Gesetz zu einem massiven Ausbau der Abschiebehaft.
Am 21.8.2019 ist das 2. Geordnete Rückkehrgesetz in Kraft getreten. Ein wichtiger Bestandteil des Gesetzes ist der Ausbau der Abschiebehaft. Durch eine umfangreiche Erweiterung der Haftgründe ist es nun praktisch möglich, dass jeder Geflüchtete inhaftiert werden kann. Wer zum Beispiel die ihm gesetzte Ausreisefrist, die teilweise nur eine Woche beträgt, um 30 Tage überschreitet, kann bis zu 10 Tage in Ausreisegewahrsam genommen werden. „Selbst wenn die Menschen freiwillig ausreisen wollen, dauert es aber oft mehrere Monate, bis sie die notwendigen Papiere haben“, so Frank Gockel, Pressesprecher des Vereins Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V. „Neues Gesetz führt zu Problemen in der Abschiebehaft Büren“ weiterlesen
Es gibt ein gemeinsame Busanreise aus Herford!
Abfahrt: 9:00 Uhr Herford HBF
Aus Herford und Bielefeld fährt ein gemeinsamer Bus zur Demo. Dazu fahren wir um 09:00 vom Bahnhof Herford los. Geplante Rückkehr aus Paderborn ist für ca. 16:30 geplant.
Die Mitfahrt ist kostenfrei – Anmeldung bitte unter bueren-bus[ät]gmx.de
Es wird einen Bus aus Wuppertal zur Demo gegen Abschiebehaft am 31.08. geben: Geplante Abreise: 8.30 Uhr vor der Feuerwache, Gathe 6, Wuppertal-Elberfeld (Nähe AZ) Fahrtkosten: 15 Euro, Anmeldung über Email: oempel[at]gmx.de
Rückfahrt ca. 18.00 Uhr ab Paderborn.
Zeit: 16.08.2019 – 18:00 Uhr
Ort: Centro Sociale, Sternstraße Hamburg
(Link)
100 Jahre Abschiebehaft – rassistische Tradition seit 1919
In Deutschland werden immer mehr Abschiebeknäste gebaut.
Anders als vielleicht vermutet, handelt es sich dabei nicht um ein
modernes Phänomen. Denn die Abschiebehaft gibt es bereits seit 1919.
Die Kampagne klärt über diese rassistische und antisemitische
Tradition auf, zum 100. jährigen Bestehen und gegen die Fortführung der
Abschiebehaft in Deutschland, wird es am 31.08. um 14Uhr eine
Großdemonstration in Paderborn geben.
http://100-jahre-abschiebehaft.de/de/startseite
Vor 100 Jahren wurde die Abschiebehaft zum ersten Mal in einem Gesetzestext verankert.
Während sie bis 1945 vorwiegend zur Abschiebung/Deportation von Jüd*innen verwendet wurde,
ist sie heute ein wichtiges Instrument zur Abschiebung von geflüchteten Menschen.
Fast jedes Bundesland verfügt über eine eigene Einrichtung oder
kooperiert mit einem anderen Bundesland. Aus Sicht der Behörden ist eine
gute Abschiebehaftanstalt eine, von der die Öffentlichkeit nichts
wahrnimmt. Daher gibt es kaum Einblicke. Umso wichtiger dass wir uns
damit auseinandersetzen!
Die Haftbedingungen, sind gerade in Büren von einem harten
Sanktionsregime geprägt und die Zugänge von Berater*innen werden
erschwert.
100 Jahre Abschiebehaft für immer beenden!
11:00 Uhr Abschiebehaft Büren, Büren-Stöckerbusch
15:00 Uhr Großdemo Paderborn HBF
https://www.facebook.com/events/1233201286836566/
Die bundesweite Kampagne 100JahreAbschiebehaft ruft auf zum deutschlandweiten Protest gegen Abschiebehaft: Dazu wird es am 31.8.2019 einen bundesweiten Protest geben: Es beginnt mit einer Kundgebung vor dem aktuell größten deutschen Abschiebegefängnis in Büren. Anschließend geht es weiter mit einer Großdemonstration in Paderborn.
Es gibt die Möglichkeit, mit Bus aus Detmold zu allen Veranstaltungen zu fahren und abends wieder zurück. Dazu können Tickets gekauft werden, denn nur so lässt sich der Bus finanzieren. Nur bei ausreichenden Anmeldungen kann diese Mitfahrgelegenheit zustande gekommen, deswegen bitten wir um Reservierungen bis zum 23.8.!! Tickets für eine Person kosten 12 €. Das ermöglicht aber die Mitfahrt von:
Detmold, Bahnhof, nach Büren, Abschiebegefängnis Abfahrt: 9:30 Uhr
Büren Abschiebegefängnis nach Paderborn Großdemo: Abfahrt: 13:30 Uhr
Paderborn, Busbahnhof nach Detmold Abfahrt: 18:00 Uhr
Es können auch Spenden entgegengenommen werden, um gerade den Menschen, die sich ein Ticket nicht leisten können, trotzdem eine Mitfahrt zu ermöglichen.
Zur Demo: http://100-jahre-abschiebehaft.de/de/buerendemo
Zur Kampagne: http://100-jahre-abschiebehaft.de/de/startseite
Fragen zur Bestellung und Reservierung bitte an:
busticket@fluechtlingshilfe-lippe.de
Kauf und Abholung direkt bei uns:
Flüchtlingshilfe Lippe e.V.
4. Etage
Lemgoerstr. 2
32756 Detmold
Auch gratis Flyer und Plakate zur Weiterverbreitung und Mobilisierung können bei uns abgeholt werden. Mehrsprachige Flyer auf Anfrage.
Du möchtest unbedingt mitfahren, kannst dir aber ein Ticket auf gar keinen Fall leisten? Melde dich bei uns! busticket@fluechtlingshilfe-lippe.de
Jenseits der Demo ist das ganze Jahr für Aktionen gegen Abschiebehaft usw., auch im Rahmen der Kampagne, geeignet. Um etwa einen fertigen Vortrag zur Geschichte der Abschiebehaft oder zu den aktuellen Entwicklungen in eure Region zu holen, und für alle weiteren Fragen, schreibt an kontakt@100-jahre-abschiebehaft.de. Wir vermitteln euch gerne Referent*innen. Für weitere Infos schaut euch die Webseite 100-jahre-abschiebehaft.de an.
Vom 25.-31.August 2019 organisieren mehrere Gruppe eine Aktionswoche gegen Abschiebehaft und gegen Abschiebungen.
25.08. (12 Uhr) Demonstration: „Kein Mensch ist Illegal – Stop all deportations!“ in Oldenburg (Facebook: https://www.facebook.com/events/1640859392716990/)
26.08. (19 Uhr) Abschiebehaft in Deutschland – Interaktiver Vortrag (Facebook: https://www.facebook.com/events/385330482168476/)
27.08. (11 Uhr) Abschiebehaft – Seminar für Berater*innen und Unterstützer*innen (Facebook: https://www.facebook.com/events/406689440191376/)
26. – 30.08. Medieninstallation: BLACKBOX Abschiebung (Facebook: https://www.facebook.com/events/2436519189970441/)
31.08. (7 Uhr) Gemeinsame Busanreise zur bundesweiten Großdemo in Büren/Paderborn (Facebook: https://www.facebook.com/events/720567091713095/)
Letztes Wochenende haben Aktivist*innen vor der CDU-Zentrale in Düsseldorf den Toten in deutscher Abschiebehaft gedacht. Hierzu wurde symbolisch ein Sarg niedergelegt. Die Aktion ist auch ein Aufruf zur Beteiligung an der Großdemo am 31.8. in Büren und Paderborn. (Link)
Seit 1993 sind 84 Menschen in Abschiebehaft in Deutschland verstorben, im Juli verstarb ein Mann im Hamburger Ausreisegewahrsam (Link).