Vortrag "Abschiebungshaft in Deutschland" in Halle (Saale)
14. März 2019 –
Vortrag "Abschiebungshaft in Deutschland – Ein Überblick" in Halle (Saale), organisiert vom Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt.
Ort: Welcometreff, Waisenhausring 2, Halle (Saale).
Nachdem verschiedentlich ein – vermeintliches – Vollzugsdefizit bei Abschiebungen behauptet wurde und Bundeskanzlerin Merkel im Januar 2017 eine »nationale Kraftanstrengung« bei der Vollziehung von Abschiebungen verlangte, kündigte Bundesinnenminister Horst Seehofer im Laufe des Jahres 2018 an, das Instrumentarium der Abschiebungshaft ausbauen und extensiver nutzen zu wollen, um mehr Abschiebungen schneller durchzusetzen. Auch Sachsen-Anhalt plant die Einrichtung einer neuen Abschiebehaftanstalt in Dessau.
Parallel dazu begleitete der Flüchtlingsrat Niedersachsen im Rahmen des Projekts „Beratung in Abschiebungshaft“ die Beschwerdeverfahren von mehr als 200 Abschiebungshaftgefangenen. In knapp 50 % dieser Verfahren entschieden die Gerichte nach erneuter Prüfung, dass die Inhaftierung der Betroffenen zu Unrecht erfolgte. Der Vortrag führt durch die Geschichte der Abschiebungshaft und beleuchtet ihre gegenwärtige politische, rechtliche und tatsächliche Entwicklung. Zudem sollen die Besucher_Innen angeregt werden, sich für Menschen in Abschiebungshaft zu engagieren.
Der Vortrag behandelt nachfolgende Fragen bzw. Aspekte im Detail: Was ist Abschiebungshaft? Die Geschichte der Abschiebungshaft von 1918 bis heute. Wer läuft aus welchen Gründen Gefahr in Abschiebungshaft genommen zu werden und für wie lange? Wie ist der Ablauf des Abschiebungshaftverfahrens? Rechtswidrige Inhaftierungen und Einblicke in Abschiebungshafteinrichtungen unterschiedlicher Bundesländer. Wie kann ich selbst aktiv werden, um mich für Menschen in Abschiebungshaft zu engagieren? Die Kampagne „100-Jahre-Abschiebehaft“.
Der Referent Muzaffer Öztürkyilmaz ist seit 2008 im Bereich der Abschiebungshaft tätig. Seit dem 01.08.2016 leitet er das Projekt »Beratung in Abschiebungshaft« beim Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. Zudem beschäftigt er sich in Theorie und Praxis mit dem Aufnahmemanagement und der Beratung für Asylsuchende in Niedersachsen.
Eine Veranstaltung des Flüchtlingsrates Sachsen-Anhalt in Kooperation mit Solidarity City Halle im Rahmen der Bildungswochen gegen Rassismus 2019 von Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage.
Das gesamte Programm der Bildungswochen gibt es unter: http://www.bildungswochen.de/.