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31.08.2019: Mass demonstration in Büren and Paderborn (Info here)
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27. May 2019 | 28. May 2019 | 29. May 2019 | 30. May 2019 | 31. May 2019 | 1. June 2019 | 2. June 2019 |
3. June 201918:30: Kiel: Vortrag zu Abschiebehaft und Mobilisierung gegen die IMK18:30: Kiel: Vortrag zu Abschiebehaft und Mobilisierung gegen die IMK3. June 2019 – Ort: FahrradKinoKombinat Eine Veranstaltung von nara (netzwerk antirassistische aktion Kiel) im Rahmen der Kampagne „100 Jahre Abschiebehaft – 100 Jahre unschuldig in Haft!“ sowie der Mobilisierung gegen die Innenministerkonferenz vom 12.-14. Juni 2019 in Kiel. |
4. June 2019 | 5. June 2019 | 6. June 201920:00: Freiburg: Vortrag zu 100 Jahre Abschiebehaft20:00: Freiburg: Vortrag zu 100 Jahre Abschiebehaft6. June 2019 – Ort: KTS Freiburg Vor 100 Jahren wurde die Abschiebehaft zum ersten Mal in einem Gesetzestext verankert. Während sie bis 1945 vorwiegend zur Abschiebung/Deportation von Jüdinnen und Juden verwendet wurde, ist sie heute ein wichtiges Instrument zur Abschiebung von Flüchtlingen. Fast jedes Bundesland verfügt über eine eigene Einrichtung oder kooperiert deswegen mit einem anderen Bundesland. Aus Sicht der Behörden ist eine gute Abschiebehaftanstalt eine, von der die Öffentlichkeit nichts wahrnimmt. Daher gibt es kaum Einblicke. Der Vortrag wird daher einen Einblick in Deutschland größtes Gefängnis geben. So wird sich unter anderem mit der Frage beschäftigt, wer wird wann warum eingesperrt. Ebenfalls wird ein Blick hinter den Kulissen der Ausländerbehörden und der Gerichte geworfen und dargelegt, warum mehr als 50 Prozent der Inhaftierungen rechtswidrig sind. Thematisiert werden auch die Haftbedingungen, die gerade in Büren von einem harten Sanktionsregime geprägt sind und die Zugänge von Beraterinnen und Berater. Die Anzahl der Themen ist nicht abschließend. Durch Fragen während des Vortrages kann das Publikum steuern, auf welche Bereiche intensiver eingegangen wird. |
7. June 201912:00: Haft ohne Verbrechen 100 Jahre Abschiebehaft – Kein Grund zu feiern!12:00: Haft ohne Verbrechen 100 Jahre Abschiebehaft – Kein Grund zu feiern!7. June 2019 – Deutscher Bundestag, Jakob-Kaiser-Haus, Eingang Dorotheenstr. 100 Mit: Katrin Göring-Eckardt MdB, Fraktionsvorsitzende, Filiz Polat MdB, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik, Canan Bayram MdB, Luise Amtsberg MdB, Sprecherin für Flüchtlingspolitik, Günter Burkhardt, ProAsyl, Stefan Kessler, Jesuiten-Flüchtlingsdienst, RA Peter Fahlbusch, Nataša Tomić, Solidarity with Women in Distress, Welella Negussie, International Organisation for Migration, Dieter Lauinger, Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Thüringen, Johanna Schmidt-Räntsch, Richterin am Bundesgerichtshof und Agnes Andrae, Bayerischer Flüchtlingsrat. Bereits vor 100 Jahren wurde erstmalig das Instrument der Abschiebungshaft im Freistaat Bayern etabliert. Das ist für uns kein Grund zu feiern! Dieses traurige „Jubiläum“ bekommt durch das sog. „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ erschreckende Aktualität. Mit einem Katalog an Maßnahmen soll die Erhöhung von Abschiebehaftzahlen forciert werden, obwohl schon jetzt zahlreiche rechtswidrige Abschiebehafttage dokumentiert sind.
Gerade zum 70-jährigen Bestehen des Grundgesetzes wollen wir die „Haft ohne Verbrechen“ als massiven Eingriff in das verfassungsrechtlich garantierte Freiheitsrecht hinterfragen. Als Grüne Bundestagsfraktion wollen wir die Abschiebehaft perspektivisch abschaffen. Wie das gelingen kann und welche Alternativen es dazu gibt wollen wir mit Expert*innen diskutieren. Auf dem Weg dorthin ist Abschiebehaft nur als Ultima Ratio anzuwenden, und soll wo möglich vermieden und durch weniger eingriffsintensive Maßnahmen wie Meldeauflagen oder Bürgschaften ersetzt werden.
In Workshops wollen wir gemeinsam ausgehend von praktischen Fragen die Situation vor Ort betrachten: Welche menschenrechtlichen Standards sind unabdingbar? Gegen unrechtmäßige Haft kann sich Jede*r wehren – gilt das auch für Geflüchtete? Welche Bedeutung hat hier der globale Kontext? Im anschließenden Panel werden wir, im Austausch mit Landesregierungen, Zivilgesellschaft, Justiz und anwaltlicher Praxis, Handlungsspielräume im Bundestag diskutieren. Nähere Informationen zum Programm finden Sie hier. Die Online-Anmeldung ist bis zum 03. Juni 2019 möglich. |
8. June 2019 | 9. June 2019 |
10. June 2019 | 11. June 2019 | 12. June 2019All day: Paderborn - Filmvorführung und Diskussionen zu Abschiebehaft - und Information zu praktischer SolidaritätAll day: Paderborn - Filmvorführung und Diskussionen zu Abschiebehaft - und Information zu praktischer Solidarität12. June 2019All day Ort: Cafeteria, Kulturwerkstatt Paderborn Im Film des Medienprojekts Wuppertal „Warum werde ich eigentlich abgeschoben?“ werden vier Häftlinge aus dem Abschiebegefängnis in Im direkten Gespräch mit Betroffenen geht es ebenfalls um Abschiebehaft und um einen Perspektivwechsel: Wie erfahren eigentlich Geflüchtete die Situation in Deutschland, die Einschränkungen durch ständig verschärfte Gesetze und im Extremfall die Inhaftierung und Der zweite Filmbeitrag des Medienprojektes Wuppertal „Nur geduldet“ beschreibt die Geschichte eines in Deutschland aufgewachsenen Jugendlichen, der mit 18 Jahren seine Duldung verliert. Die Situation in Amnesty International arbeitet weltweit für die Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren betreut afrique-europe-interact ist ein transnationales Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V. |
13. June 2019 | 14. June 2019 | 15. June 2019 | 16. June 2019 |
17. June 2019 | 18. June 201920:00: Bielefed Vortrag "100 Jahre Abschiebehaft" auf dem Anti-Racism Festival20:00: Bielefed Vortrag "100 Jahre Abschiebehaft" auf dem Anti-Racism Festival18. June 2019 – Details tba. |
19. June 2019 | 20. June 2019 | 21. June 2019 | 22. June 201913:00: Bundesweites Vernetzungstreffen in Hannover13:00: Bundesweites Vernetzungstreffen in Hannover22. June 2019 – Bundesweites Vernetzungstreffen der Kampagne "100 Jahre Abschiebehaft" |
23. June 2019 |
24. June 2019 | 25. June 2019 | 26. June 2019 | 27. June 201919:00: Münster: Info- und Mobivortrag 100 Jahre Abschiebehaft19:00: Münster: Info- und Mobivortrag 100 Jahre Abschiebehaft27. June 2019 – |
28. June 2019 | 29. June 201914:00: Paderborn: Filmvorführung und Diskussionen zu Abschiebehaft14:00: Paderborn: Filmvorführung und Diskussionen zu Abschiebehaft29. June 2019 – Ort: Kulturwerkstatt Paderborn (Cafeteria) Im Film des Medienprojekts Wuppertal „Warum werde ich eigentlich abgeschoben?“ werden vier Häftlinge aus dem Abschiebegefängnis in Im direkten Gespräch mit Betroffenen geht es ebenfalls um Abschiebehaft und um einen Perspektivwechsel: Wie erfahren eigentlich Geflüchtete die Situation in Deutschland, die Einschränkungen durch ständig verschärfte Gesetze und im Extremfall die Inhaftierung und Mit: (Link) 19:30: Berlin: Vortrag "Die Geschichte der Abschiebehaft"19:30: Berlin: Vortrag "Die Geschichte der Abschiebehaft"29. June 2019 – Mit dem OT im ZGK, |
30. June 2019 |